Feststellungsklage
Wie prüfst Du die Feststellungsklage (§ 256 ZPO)?
- Ordnungsgemäße Klageerhebung, § 253 ZPO
<klausurhinweis>Dieses Prüfungsschema ist nicht zwingend, aber eines der gängigsten. Z.B. ob das Rechtsschutzbedürfnis - wie von uns vorgeschlagen - erst am Ende oder schon vor den streitgegenstandsbezogenen Voraussetzungen geprüft wird, ist in der Klausur nicht entscheidend. </klausurhinweis>
- Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzungen
- Örtliche Zuständigkeit, §§ 12 ff. ZPO
- Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit
- Prozessführungsbefugnis
- Sachliche Zuständigkeit
- Keine entgegenstehende Rechtskraft (§ 322 ZPO) und keine anderweitige Rechtshängigkeit (§ 261 III Nr. 1 ZPO)
- Parteibezogene Sachurteilsvoraussetzungen
- Parteifähigkeit und Prozessfähigkeit
- Prozessführungsbefugnis
- Besonderes Feststellungsinteresse
