Wie prüfst Du die allgemeinen Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen chronologisch?
§§ 704, 794 ZPO
§§ 724, 725, 795 ZPO
§§ 753, 754 ZPO
§§ 750 Abs. 1, 166ff. ZPO
lexfoxi🦊
6.4.2021, 11:03:09
Ist dieser Aufbau zwingend? Eine alte Repetitoren-Weisheit zieht ja als Merksatz „KATZ“ (also Klausel, Antrag, Titel, Zustellung). Liebe Grüße
Flohm
2.9.2023, 09:11:41
Schön wäre eine Einführung in dieses Kapitel. Es werden in dieser gesamten Einführung zum Zwangsvollstreckungsrecht nur Normen abgefragt bzw. Schemata. Mir fehlt aber eine Erklärung was das überhaupt bedeutet und wofür das alles da ist.
kr1stina
16.10.2023, 14:50:49
Ich finde diese Frage nicht zielführend, da je nach rep und AG unterschiedliche Reihenfolgen beigebracht werden. Hier sind mehrere Antworten denkbar....
Sinemm
13.2.2024, 16:11:39
Es wäre generell schön gewesen hier auch ein separates Kapitel zur Rechtmäßigkeit einer ZV/Durchführung zu haben, damit man auch weiß, was man in den Folgekapiteln in der Begründetheit zu prüfen hat :)
Patrick4219
25.2.2024, 11:32:19
Die einzelnen Prüfingspunkte lassen sich auch super aus dem Gesetz, § 750 ZPO, ablesen. Die Zwangsvollstreckung darf nur beginnen, wenn die Personen, für und gegen die sie stattfinden soll, in dem URTEIL (=Titel) oder in der ihm beigefügten VOLLSTRECKUNGSKLAUSEL namentlich bezeichnet sind und das Urteil bereits ZUGESTELLT ist oder gleichzeitig zugestellt wird. Eine Zustellung durch den Gläubiger genügt; in diesem Fall braucht die Ausfertigung des Urteils Tatbestand und Entscheidungsgründe nicht zu enthalten. Lediglich der Punkt "Antrag" findet sich im Wortlaut nicht wieder und muss bei "Zustellung" hinzugedacht werden. Habe auch mal die Eselsbrücke TV AZ (=Turnsportverein am Zoo) gelesen 😅
SDee
5.6.2024, 11:44:19
Ehrenmann
Nora Mommsen
7.9.2023, 12:42:17
Hallo Flohm, danke dir für die Anregung. Das nehmen wir mit auf unsere Themenliste. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team
Lukas_Mengestu
16.10.2023, 15:32:21
Hallo kr1stina, schau Dir hierzu gerne einmal den parallelen Thread an. Über das Aufgabenmenü (drei Punkte oben rechts) kannst Du Aufgaben übrigens auch überspringen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Lukas_Mengestu
6.4.2021, 11:26:18
Hallo lexfoxi, Prüfschemata sind häufig nicht zwingend, sondern sollen primär Orientierung bieten. Hier war nach der chronologischen Sortierung gefragt. Am Anfang der Zwangsvollstreckung steht grds der Titel (zB ein Urteil). Dieser muss mit einer Vollstreckungsklausel versehen werden. Damit geht man zum Gerichtsvollzieher (Antrag). Bevor die Vollstreckung beginnen kann, muss der Titel zugestellt sein (vgl. §750 I, III ZPO). Ausgehend von dieser Chronologie ist die Prüffolge Titel-Klausel-Zustellung sehr üblich. Der Antrag wird teilweise aber auch unter dem oberpunkt allgemeine Verfahrensvorraussetzungen geprüft. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Isabell
28.9.2021, 08:43:36
Aha. Der Antrag bezieht sich auf die Zwangsvollstreckung und nicht um die Klauselerteilung. Da es ja das Klauselerteilungsverfahren gibt, dachte ich immer, der Antrag bezieht sich darauf. Danke für diesen erhellenden Moment.
