Definition: Einstweiliger Rechtsschutz (§§ 916ff. ZPO)

Das Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz nach §§ 916 ff. ZPO dient der vorläufigen Sicherung oder Regelung einer materiell-rechtlichen Position, wenn diese gefährdet ist. Das Eilverfahren ist damit eine Ausprägung der Garantie des effektiven Rechtsschutzes. Zu unterscheiden ist zwischen Arrest (§§ 916 ff. ZPO) und einstweiliger Verfügung (§§ 935 ff. ZPO).