Versuchter Diebstahl (§§ 242 Abs. 1, 2, 22, 23 Abs. 1 StGB)
Wie prüfst Du die Strafbarkeit wegen versuchten Diebstahls (§§ 242 Abs. 1, 2, 22, 23 Abs.1 StGB)?
Allgemeines Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV)
Wie prüfst Du das allgemeine Diskriminierungsverbots (Art. 18 AEUV)?
Freizügigkeit (Art. 21 AEUV)
Wie prüfst Du das allgemeinen Freizügigkeitsrecht (Art. 21 AEUV)?
Begründetheit Einziehungsklage (vor § 835 ZPO)
Wie baust Du die Prüfung der Einziehungsklage auf?
Titelherausgabeklage (§ 371 BGB analog)
Neben einer Vollstreckungsabwehrklage kann der Kläger in objektiver Klagehäufung (§ 260 ZPO) eine Leistungsklage auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung des Titels erheben. In welcher Reihenfolge sind die nachfolgenden Prüfungspunkte zu prüfen?
Einstweilige Verfügung (Prüfungsschema)
Wie könntest Du die Prüfung der einstweiligen Verfügung (§§ 935 ff. ZPO) aufbauen?
Einstweiliger Rechtsschutz nach § 47 Abs. 6 VwGO
§ 47 Abs. 6 VwGO regelt den einstweiligen Rechtsschutz in Bezug auf den Gegenstand eines Normenkontrollverfahrens. Wie könntest Du die Prüfung eines solchen Antrags aufbauen?
Normenkontrollantrag (§ 47 VwGO) - Zulässigkeit
Nach welchem Aufbau kannst Du die Zulässigkeit eines Normkontrollantrags (§ 47 VwGO) prüfen?
Widerspruch (§ 68 VwGO) - Zulässigkeit
Wie könntest Du Deine Prüfung der Zulässigkeit eines Widerspruchs aufbauen (§ 68 VwGO)?
Allgemeine Leistungsklage - Begründetheit
Die Verpflichtungsklage ist eine spezielle Form der allgemeinen Leistungsklage. Die Begründetheitsprüfung beider Klagearten ist also identisch! Wie prüfst Du die Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage nach dem sog. „Anspruchsaufbau” ?
Fortsetzungsfeststellungsklage (Verpflichtungskonstellation) - Begründetheit (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO)
An welche Prüfungspunkte musst Du denken, wenn Du die Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage in der Verpflichtungskonstellation (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO) – nach dem sog. Anspruchsaufbau – prüfst?
Fortsetzungsfeststellungsklage (Anfechtungskonstellation) - Begründetheit (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO)
An welche Prüfungspunkte musst Du denken, wenn Du die Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage als „verlängerte“ Anfechtungsklage prüfst (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO)?