Definition: Sozialeinrichtungen (§ 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG)

18. Oktober 2024

Was versteht man unter einer mitbestimmungspflichtigen Sozialeinrichtung (§ 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG)

Sozialeinrichtungen sind solche, deren Wirkungsbereich sich auf den Betrieb, das Unternehmen oder den Konzern beschränkt und die im Grundsatz nur einem bestimmten Personenkreis zugänglich sind. Es muss eine erkennbare, auf Dauer angelegte Organisation bestehen.

Außenstehende Personen (=„Betriebsfremde“) dürfen also allenfalls als Gäste die Sozialeinrichtung nutzen, nicht aber als regulär Nutzungsberechtigte.

Dein digitaler Tutor für Jura

7 Tage kostenlos* ausprobieren

Fundstellen

Hromadka/Maschmann, Arbeitsrecht Band 2 : Kollektivarbeitsrecht + Arbeitsstreitigkeiten, 8. A. 2020, § 16 RdNr. 468 ff.

Junker, Grundkurs Arbeitsrecht, 20.A. 2021, § 10 RdNr. 753

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Jurafuchs kostenlos testen

Jetzt anmelden

Definition: Sozialeinrichtungen (§ 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG)

Fundstellen

Jurafuchs kostenlos testen

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community