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Zurückbehaltungsrecht bei ausstehender Zahlung für Vorlieferung (§ 273 Abs. 1 BGB)

einfach
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22. November 2026
30 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
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V beliefert K regelmäßig mit Büchern. Für das Weihnachtsgeschäft bestellt K im Oktober Bücher, lieferbar zum 15.11. Am vereinbarten Liefertermin weigert sich V, die Bücher zu liefern. Sie verweist darauf, dass K ihr noch für die im Juli gelieferten Bücher den Kaufpreis schulde.

Prüfungsschema

Wie prüfst Du das Bestehen des allgemeinen Zurückbehaltungsrechts (§ 273 Abs. 1 BGB)?

  1. Wechselseitigkeit der Ansprüche
  2. Konnexität der Ansprüche
  3. Fälligkeit der Gegenansprüche
  4. Kein Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts
    1. Vertraglich
    2. Gesetzlich (z.B. §§ 175, 570, 596 Abs. 2 BGB, § 393 BGB analog)
    3. Verstoß gegen Treu und Glauben, § 242 BGB
  5. Erhebung der Einrede
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Wie funktioniert Jurafuchs?

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