Öffentliches Recht
Grundrechte
Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GG)
Rundfunk (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GG)
Was versteht man unter „Rundfunk” (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GG)?
Rundfunk (Art. 5 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GG) ist jede an eine unbestimmte Vielzahl von Personen gerichtete drahtlose oder drahtgebundene Übermittlung von Gedankeninhalten mit Hilfe elektrischer Schwingungen.
Schwanzanwaltschaft
8.5.2024, 12:38:18
Sind Webseiten und ähnliche Internetauftritte von der definition von Rundfunk erfasst ?
Maximilian Puschmann
10.5.2024, 15:20:00
Hallo Schwanzanwaltschaft, Das kommt ganz drauf an. Video on Demand, Ton- und Textdienste auf Abruf, digitales Radio oder Fernsehen sind wohl Rundfunk. Jedoch sind nicht alle Online-Dienste im jeweiligen Fall Rundfunk. Jedoch hat das BVerwG entschieden, dass journalistisch-redaktionell veranlasste und gestaltete Telemedienangebote in den Schutzbereich der Rundfunkfreiheit fallen. Es kommt also immer drauf an, ob es in die Filmfreiheit oder Rundfunkfreiheit fällt. Jedoch sind die mehrheitlich über das Internet angebotenen Dienste wohl im Schutzbereich der Rundfunkfreiheit anzusiedeln. Einen sehr detaillierten Überblick dazu bietet folgende Quelle: BeckOK GG/Schemmer, 57. Ed. 15.1.2024, GG Art. 5 Rn. 68,69. Beste Grüße Max - für das Jurafuchs-Team
Schwanzanwaltschaft
10.5.2024, 16:27:05
super, danke für die schnelle Antwort :)
