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Schema: Entscheidungsgründe bei Parteiwechsel

23. März 2025

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Wie sind die Entscheidungsgründe im Falle eines Parteiwechsels auf Kläger- oder Beklagtenseite aufzubauen? ‌

  1. Zulässigkeit

    1. Ausscheiden der alten Partei bzw. Zulässigkeit der Klagerücknahme (§ 269 Abs. 1 ZPO)

    2. Zulässigkeit der Klage von oder gegen alte Partei (sofern nicht wirksam ausgeschieden)

      Sofern die Voraussetzungen für ein Ausscheiden der alten Partei nicht vorliegen, muss weiterhin die Zulässigkeit und Begründetheit der Klage von oder gegen die alte Partei geprüft werden.

    3. Zulässigkeit der Klage von oder gegen neue Partei

      1. insbs. ordnungsgemäße Klageerhebung (§ 261 Abs. 2 ZPO)

      2. inbs. Zulässigkeit des Parteiwechsels (§§ 263, 267 ZPO analog)

  2. Klagehäufungen (sofern alte Partei nicht ausgeschieden)

  3. Begründetheit

    1. Begründetheit der Klage von oder gegen alte Partei (sofern nicht wirksam ausgeschieden)

    2. Begründetheit der Klage von oder gegen neue Partei

  4. Prozessuale Nebenentscheidungen

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Fundstellen

Kaiser/Kaiser/Kaiser, Die Zivilgerichtsklausur im Assessorexamen I, 10. A. 2023, S. 158ff.

Knöringer, Die Assessorklausur im Zivilprozess, 19.A. 2022, § 16, RdNr. 16.10f.

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