Referendariat: Prozessrecht & Klausurtypen
Die zivilrechtliche Urteilsklausur
Klageänderung
Entscheidungsgründe bei Parteiwechsel
Schema: Entscheidungsgründe bei Parteiwechsel
15. April 2025
2 Kommentare
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Wie sind die Entscheidungsgründe im Falle eines Parteiwechsels auf Kläger- oder Beklagtenseite aufzubauen?
Zulässigkeit
Ausscheiden der alten Partei bzw. Zulässigkeit der Klagerücknahme (§ 269 Abs. 1 ZPO)
Zulässigkeit der Klage von oder gegen alte Partei (sofern nicht wirksam ausgeschieden)
Sofern die Voraussetzungen für ein Ausscheiden der alten Partei nicht vorliegen, muss weiterhin die Zulässigkeit und Begründetheit der Klage von oder gegen die alte Partei geprüft werden.
Zulässigkeit der Klage von oder gegen neue Partei
insbs. ordnungsgemäße Klageerhebung (§ 261 Abs. 2 ZPO)
insbs. Zulässigkeit des Parteiwechsels (§§ 263, 267 ZPO analog)
Klagehäufungen (sofern alte Partei nicht ausgeschieden)
Begründetheit
Begründetheit der Klage von oder gegen alte Partei (sofern nicht wirksam ausgeschieden)
Begründetheit der Klage von oder gegen neue Partei
Prozessuale Nebenentscheidungen
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