Schema: Entscheidungsgründe bei Parteiwechsel

11. Juli 2025

2 Kommentare

4,7(17.842 mal geöffnet in Jurafuchs)


Wie sind die Entscheidungsgründe im Falle eines Parteiwechsels auf Kläger- oder Beklagtenseite aufzubauen? ‌

  1. Zulässigkeit

    1. Ausscheiden der alten Partei bzw. Zulässigkeit der Klagerücknahme (§ 269 Abs. 1 ZPO)

    2. Zulässigkeit der Klage von oder gegen alte Partei (sofern nicht wirksam ausgeschieden)

      Sofern die Voraussetzungen für ein Ausscheiden der alten Partei nicht vorliegen, muss weiterhin die Zulässigkeit und Begründetheit der Klage von oder gegen die alte Partei geprüft werden.

    3. Zulässigkeit der Klage von oder gegen neue Partei

      1. insbs. ordnungsgemäße Klageerhebung (§ 261 Abs. 2 ZPO)

      2. insbs. Zulässigkeit des Parteiwechsels (§§ 263, 267 ZPO analog)

  2. Klagehäufungen (sofern alte Partei nicht ausgeschieden)

  3. Begründetheit

    1. Begründetheit der Klage von oder gegen alte Partei (sofern nicht wirksam ausgeschieden)

    2. Begründetheit der Klage von oder gegen neue Partei

  4. Prozessuale Nebenentscheidungen

Dein digitaler Tutor für Jura
Rechtsgebiet-Wissen testen
Jurafuchs
Eine Besprechung von:
Jurafuchs Brand
facebook
facebook
facebook
instagram

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!


Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Andeutungstheorie

Andeutungstheorie

2.9.2024, 14:01:49

Ich versteh nicht warum hier nicht die Voraussetzungen der Streitgenossenschaft geprüft werden müssen? Außerdem wäre eine eine genauere Beleuchtung des geänderten Streitgegenstands hilfreich. Vielen Dank schonmal.

Ius Nix Verstaeum

Ius Nix Verstaeum

21.12.2024, 20:11:09

Hier genauso, bzw. aufgrund der Möglichkeit des Ausscheidens erst recht, kann man die

Parteiänderung

als Vorfrage abarbeiten und im Anschluss unter II. die Zulässigkeit der übrig bleibenden Klage(n) angehen?


Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und mit 15.000+ Nutzer austauschen.
Kläre Deine Fragen zu dieser und 15.000+ anderen Aufgaben mit den 15.000+ Nutzern der Jurafuchs-Community
Dein digitaler Tutor für Jura
Rechtsgebiet-Wissen testen