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Verhältnismäßigkeit i.R.d. Grundrechtsprüfung.
Schema: Verhältnismäßigkeit i.R.d. Grundrechtsprüfung.
15. April 2025
10 Kommentare
4,8 ★ (37.633 mal geöffnet in Jurafuchs)
Der Gesetzgeber ist nicht völlig frei, wie er Grundrechte einschränkt. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs nimmt die Prüfung des Übermaßverbots (Verhältnismäßigkeit) deshalb eine wichtige Rolle ein. Wie prüfst du die Verhältnismäßigkeit?
Legitimer Zweck
Geeignetheit
Angemessenheit
Erforderlichkeit
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
alexbaibo
27.6.2024, 21:23:46
Der Zweck muss doch zunächst nur festgestellt werden, nicht wahr? Ein Zweck ist ja ersteinmal grundsätzlich legitim, wenn er gesetzlich ist.
Leo Lee
29.6.2024, 05:27:28
Hallo alexbaibo, vielen Dank für die sehr gute Frage! Du hast völlig Recht: Der legitime Zweck muss leidglich „festgestellt“ werden, was i.d.R. schon aus dem Sachverhalt (als Grund für den Eingriff) hervorgehen wird. Deshalb ist der legitime Zweck auch der „einfachste“ Punkt aus der Verhältnismäßigkeit, der im Grunde nur in einem Satz festgestellt werden muss. I.Ü. kann ich hierzu die Lektüre vom Jarass/Pieroth 18. Auflage, Jarass Art. 20 Rn. 116 f. sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo
Paul Hendewerk
16.1.2025, 14:23:08
Der legitime Zweck muss nicht einfach nur festsgestellt werden. Bestimmte Zwecke dürfen nach Maßgabe des GG nicht verfolgt werden und sind dementsprechend illegitim. Bsp: Vorbereitung eines Angriffskrieges, Art. 26 I GG.
Jimmy105
31.12.2024, 13:18:47
ich weiß dass die VHMK an anderer Stelle ausführlicher behandelt wird aber hier hätten Definitionen und im Idealfall auch ergänzende Hinweise gepasst
Güliii
16.1.2025, 12:45:31
Liebes Jura Fuchs team, wann prüfe ich die Verfassungsmäßigkeit des Einzelaktes? würde sich diese Prüfung, nicht mit der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlage doppeln?
NatürlichBlond
21.1.2025, 07:46:58
Lauter Zwickmühlen Gehen Endlich Aus Vielleicht nicht besonders gut, aber mir hilfts.
Mi. S.
22.1.2025, 15:39:35
Ich kann es mir merken mit: Lustige Giraffen essen Ananas :)
susiphia
6.3.2025, 15:15:21
Ich merk‘s mir einfach damit, dass es die umgekehrte alphabetische Reihenfolge ist :) aber ich komme eher mit der Reihenfolge durcheinander - die Begriffe muss man dafür natürlich dann kennen :)