Öffentliches Recht

Grundrechte

Allgemeine Grundrechtslehren

Verhältnismäßigkeit i.R.d. Grundrechtsprüfung.

Schema: Verhältnismäßigkeit i.R.d. Grundrechtsprüfung.

29. August 2025

10 Kommentare

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Der Gesetzgeber ist nicht völlig frei, wie er Grundrechte einschränkt. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs nimmt die Prüfung des Übermaßverbots (Verhältnismäßigkeit) deshalb eine wichtige Rolle ein. Wie prüfst du die Verhältnismäßigkeit?

  1. Legitimer Zweck

  2. Geeignetheit

  3. Angemessenheit

  4. Erforderlichkeit

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