Referendariat: Prozessrecht & Klausurtypen
Die zivilrechtliche Urteilsklausur
Versäumnisurteil
Zweites Versäumnisurteil (§ 345 ZPO)
Schema: Zweites Versäumnisurteil (§ 345 ZPO)
15. April 2025
5 Kommentare
4,7 ★ (22.316 mal geöffnet in Jurafuchs)
Wie prüfst Du die Voraussetzungen für den Erlass eines zweiten Versäumnisurteils (§ 345 ZPO)?
Vorliegen eines ersten Versäumnisurteils
Zulässiger Einspruch der verurteilten Partei
Statthaftigkeit, § 338 ZPO
Frist, § 339 Abs. 1 ZPO
Form, § 340 ZPO
Säumnis im Einspruchstermin
Zum Begriff der Säumnis gehört, dass die säumige Partei zum Verhandlungstermin nicht erscheint oder nicht verhandelt. Dabei fingiert § 333 ZPO bei Nichtverhandeln ein Nichterscheinen. Ein Nichtverhandeln liegt vor: 1) im Anwaltsprozess, wenn kein die Partei vertretender Rechtsanwalt anwesend ist; 2) wenn keine Anträge gestellt werden (arg.: § 137 ZPO).
Nichtvorliegen der §§ 335, 337 ZPO
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!
Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
la reina de los gatos
26.4.2024, 22:58:40
Frist und Form könnte man genauso gut vertauschen 😊
Leo Lee
28.4.2024, 11:11:06
Hallo la reina de los gatos, vielen Dank für dein Feedback! In der Tat hast du völlig Recht damit, dass man Frist und Form auch beliebig in der Reihenfolge tauschen könnte. Wir haben uns jedoch – aufgrund des Programms für die Gestaltung für diese Aufgabe – uns für diese Variante „fest“ entschieden, weshalb wir insofern um Nachsicht bitten :). Allerdings ist auch dein Aufbau völlig richtig :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo
ehemalige:r Nutzer:in
4.7.2024, 11:02:30
Bei vielen anderen Fragen kann man die Reihenfolge bestimmter Antwortmöglichkeiten auch flexibel gestalten. Das wäre hier auch wünschenswert.
Lorenz
26.3.2025, 10:49:57
Wenn der Einspruch bereits unzulässig ist, ergeht dann ein kein 2. VU, sondern ein Beschluss, der den Einspruch als unzulässig verwirft?
Linne_Karlotta_
27.3.2025, 15:54:48
Hey @[Lorenz](211175), danke für Deine Frage. Wenn das Gericht den Einspruch bereits als unzulässig verwirft, ergeht ein entsprechendes kontradiktorisches Endurteil ohne Sachprüfung. Das gilt auch bei Säumnis einer Partei. Diesen Fall bezeichnet man als „unechtes Versäumnisurteil“. Wie Du richtig sagst, ergeht hier kein zweites VU, da die Entscheidung nicht auf der Säumnis der Partei, sondern auf der Unzulässigkeit des Einspruchs beruht. Nach der alten Fassung des § 341 Abs. 2 S. 1 ZPO hatte das Gericht noch die Wahlmöglichkeit zwischen Urteil und Beschluss. Dies ist nach der neuen Fassung aber nicht mehr der Fall. Einen guten Überblick findest Du bei Musielak/Voit, ZPO, 21. A. 2024, RdNr. 1ff. Viele Grüße – Linne, für das Jurafuchs-Team