Schema: Zweites Versäumnisurteil (§ 345 ZPO)

Vorliegen eines ersten Versäumnisurteils

Zulässiger Einspruch der verurteilten Partei

1. Statthaftigkeit, § 338 ZPO

2. Frist, § 339 Abs. 1 ZPO

3. Form, § 340 ZPO

Säumnis im Einspruchstermin

Zum Begriff der Säumnis gehört, dass die säumige Partei zum Verhandlungstermin nicht erscheint oder nicht verhandelt. Dabei fingiert § 333 ZPO bei Nichtverhandeln ein Nichterscheinen. Ein Nichtverhandeln liegt vor: 1) im Anwaltsprozess, wenn kein die Partei vertretender Rechtsanwalt anwesend ist; 2) wenn keine Anträge gestellt werden (arg.: § 137 ZPO).

Nichtvorliegen der §§ 335, 337 ZPO