Referendariat
Die zivilrechtliche Urteilsklausur
Versäumnisurteil
Versäumnisurteil gegen Beklagten (§ 331 ZPO)
Schema: Versäumnisurteil gegen Beklagten (§ 331 ZPO)
Wie prüfst Du die Voraussetzungen eines Versäumnisurteil gegen den Beklagten (§ 331 ZPO)?
Säumnis des Beklagten in der mündlichen Verhandlung
Zum Begriff der Säumnis im Sinne des § 331 ZPO gehört, dass der Beklagte zum Verhandlungstermin nicht erscheint oder nicht verhandelt. Dabei fingiert § 333 ZPO bei Nichtverhandeln ein Nichterscheinen. Ein Nichtverhandeln liegt vor: 1) im Anwaltsprozess, wenn kein die Partei vertretender Rechtsanwalt anwesend ist; 2) wenn keine Anträge gestellt werden (arg.: § 137 ZPO).
Antrag des Klägers
Zulässigkeit der Klage
Da es sich bei dem Versäumnisurteil um ein Sachurteil handelt, kann es ebenso wie ein Urteil nach streitiger Verhandlung nur bei Vorliegen der Zulässigkeitsvoraussetzungen ergehen. Wäre die Klage unzulässig, erginge ein Prozessurteil (sog. unechtes Versäumnisurteil).
Schlüssigkeit der Klage
Das Klägervorbringen muss darauf geprüft werden, ob es den Klageantrag rechtfertigt (Schlüssigkeit). Bei fehlender Schlüssigkeit ist die Klage gemäß § 331 Abs. 2 ZPO durch Sachurteil abzuweisen.
Nichtvorliegen der §§ 335, 337 ZPO
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
VNS
16.8.2022, 14:05:08
Reihenfolge des Schemas ist nicht zwingend
Nora Mommsen
16.8.2022, 18:45:17
Hallo Valentin, willkommen im Jurafuchs-Forum! Wir arbeiten mit Hochdruck an neuen Formaten, unter anderem an flexiblen Schemata dort wo es sich anbietet. Bis dahin nutzen wir die gängisten Aufbauvarianten. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team
Eva1998
13.11.2024, 08:28:23
Naja der Hochdruck wirkt jetzt nicht so wahnsinnig plausibel, wenn man bedenkt, dass ihr schon seit zwei Jahren an einer Lösung arbeitet.
Fuchsfrauchen
12.1.2024, 16:04:34
Hi, muss der Antrag des Klägers auf Erlass eines Versäumnisurteils im schriftlichen Vorverfahren bei einem Landgericht zwingend durch einen Anwalt erfolgen? Woraus ergibt sich die Antwort? Lieben Dank!
Timurso
12.1.2024, 18:50:58
Ja. Das ergibt sich im Endeffekt aus § 78 ZPO. Der Antrag am Landgericht stellt eine Prozesshandlung dar, für die
Postulationsfähigkeitvorliegen muss. Eine Ausnahme nach § 78 III ZPO ist nicht ersichtlich, da im § 331 ZPO nichts dazu steht.