Öffentliches Recht
Staatsorganisations-Recht
Zuständigkeit & Verfahren des BVerfG
Zulässigkeit Abstrakte Normenkontrolle (Art. 94 Abs. 1 Nr. 2 GG)
Schema: Zulässigkeit Abstrakte Normenkontrolle (Art. 94 Abs. 1 Nr. 2 GG)
31. Mai 2025
13 Kommentare
4,8 ★ (45.882 mal geöffnet in Jurafuchs)
Wie prüfst Du die Zulässigkeit der abstrakten Normenkontrolle (Art. 94 Abs. 1 Nr. 2 GG, §§ 13 Nr. 6, 76ff. BVerfGG)?
Zuständigkeit des BVerfG (Art. 94 Abs. 1 Nr. 2 GG)
Antragsberechtigung (Art. 94 Abs. 1 Nr. 2 GG, § 76 Abs. 1 BVerfGG)
Antragsgegenstand (Art. 94 Abs. 1 Nr. 2 GG, § 76 Abs. 1 BVerfGG)
Antragsgrund (Art. 94 Abs. 1 Nr. 2 GG, § 76 Abs. 1 Nr. 1, 2 BVerfGG)
Form (§ 23 Abs. 1 BVerfGG)
Objektives Klarstellungsinteresse
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
ehemalige:r Nutzer:in
3.10.2020, 19:59:01
Wieso wird hier ein anderes Schema als im Kurs Verfassungsprozessrecht abgefragt? Wieso fehlt das Klarstellungsinteresse in beiden Schemata?
Eigentum verpflichtet 🏔️
20.10.2020, 17:24:57
Hallo Michael, danke für deine Anmerkung. So wie ich das sehe,
waren beide Schemata gleich, es fehlte jedoch bei beiden das objektive Klarstellungsinteresse. Das haben wir, zusammen mit dem Normzitaten nun bei beiden Schemata ergänzt!
Eigentum verpflichtet 🏔️
20.10.2020, 17:25:13
Vielen Dank nochmal!
sarahxx
12.1.2021, 23:49:26
Was ist das sog. Objektive Klarstellungsinteresse?
Speetzchen
13.1.2021, 08:52:00
Hey, der BVerfG verlangt als ungeschriebene Zulässigkeitsvoraussetzung ein besonderes objektives Interesse an der Geltung der zur Prüfung gestellten Norm. z.B. ist sie bei einem Normverwerfungsantrag (§76 Abs. 1 Nr. 1) gegeben, wenn der Antragsteller von der Nichtigkeit der Norm überzeugt ist.
sarahxx
14.1.2021, 00:07:26
Danke dir! ☺️
Melissa Berenz
8.2.2022, 16:09:37
Womit soll das Schema beginnen, wenn nicht mit der Zuständigkeit?! Ich klicke ein Kästchen an und bekomme das Gesetz gezeigt, dass brauche ich aber nicht, ich kenne den Aufbau... Funktioniert die Animation nicht oder was soll der Fehler sein, eben bei dem Organstreitverfahren auch schon.
Lukas_Mengestu
9.2.2022, 12:09:31
Hallo Melissa, vielen Dank für Deinen Beitrag und herzlich willkommen im Jurafuchs-Forum. In der Tat beginnst Du hier mit der Zuständigkeit. Wenn Du auf den Text des jeweiligen Buttons klickst, dann wird dieser eingefügt. Sofern Du auf die unterstrichenen Paragraphen klickst, gelangst Du zu den entsprechenden Normtexten. Viel Spaß weiterhin mit der App und beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
ri
16.2.2022, 22:08:26
Wo -wer- was- warum - wirklich-wie
HannaS
31.3.2025, 13:38:25
Hier ist zwar schon die neue Fassung angegeben, wenn ich "abstrakte Normenkontrolle" in die Suchfunktion eingebe, erscheint aber noch der Art. 93. Vielleicht was für das nächste Update :)
Christian Leupold-Wendling
1.4.2025, 12:23:41
Hi Hanna, vielen Dank für deine Rückmeldung. Das Aktualisiert sieht sich in Kürze von allein. Die Suche bekommt nicht die Live-Daten.
roya
17.4.2025, 17:49:32
Schön, dass ich so erfahre, dass ich das ganze BVerfGG bald neu markieren und kommentieren darf <3. Und euch ein unironisches Danke für's up-to-date sein!
Linne_Karlotta_
22.4.2025, 17:24:13
Hallo roya, vielen Dank für dein Lob! Deine positive Rückmeldung motiviert uns, weiterhin unser Bestes zu geben. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für das Jurafuchs-Team