Zivilrecht

Sachenrecht

Negatorischer Abwehr- und Unterlassungsanspruch

Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 S. 2 BGB)

Schema: Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 S. 2 BGB)

23. November 2024

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Wie prüfst Du den nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 S. 2 BGB)?

  1. Anspruchsvoraussetzungen

    1. Fehlen anderer Ansprüche (Subsidiarität)

    2. Wesentliche, ortsübliche Beeinträchtigung i.S.d. § 906 Abs. 1 S. 1 BGB

    3. Wirtschaftliche Unzumutbarkeit von Verhinderungsmaßnahmen

    4. Unzumutbare Beeinträchtigung für Eigentümer oder Nutzungsberechtigten eines Nachbargrundstücks

  2. Anspruchsgegner: derjenige, der die Nutzungsart des emittierenden Grundstücks bestimmt

  3. Rechtsfolge: angemessener Ausgleich (gegebenenfalls Mitverschulden, § 254 BGB analog)

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