Schema: Freizügigkeit (Art. 21 AEUV)

Danke für den Hinweis, cmmmm. Wir bauen den Bereich des Europarechts zukünftig noch aus. Neben Fällen zur allgemeinen Freizügigkeit, werden wir dann auch noch eine

saufgabe ergänzen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Der Kommentar ist schon 3

hre alt aber hier finden sich noch immer keine Fälle oder

en zu der Freizügigkeit. Fände das wirklich hilfreich, wenn dies noch aufgegriffen werden würde :)

@[Lukas_Mengestu](136780) hier sind wir nun, knapp 4

hre später. Getan hat sich nichts.

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Ich weiß nicht ob die Aufgabe zwischenzeitlich geändert wurde, aber so wie sie jetzt ist gibt es die Unterscheidung eben nicht, da der „Schutzbereich“ den wir von den deutschen Grundrechten kennen im Europarecht „Anwendungsbereich“ heißt :)

Hallo Flohm , vielen Dank für Deinen Vorschlag! Wir haben ihn notiert und werden in einer der nächsten Redaktionssitzungen prüfen, inwiefern wir hierzu unsere Lerninhalte entsprechend anpassen bzw. noch weitere Aufgaben mit aufnehmen können. Beste Grüße, Dodo Shi, für das Jurafuchs-Team

Kurz:

, in Art.-21-Konstellationen prüfst du die Freizügigkeitsrichtlinie grundsätzlich zuerst, weil

die Ausübung „unter den ... Maßnahmen“ (Sekundärrecht) stellt. Aber zuvor immer klären: Greift eine spezielle Grundfreiheit (

-, Niederlassungs-,

)? Dann hat diese als spezielleres Primärrecht Vorrang vor Art. 21 und wird zusammen mit ihrem Sekundärrecht geprüft. Die Aussage „Grundfreiheiten nur, wenn kein spezielleres Sekundärrecht“ stimmt so nicht; das Sekundärrecht konkretisiert die jeweilige Freiheit und ist mitzuprüfen. Prüfschema

: - Anwendbarkeit: keine spezielle Grundfreiheit; FreizügigkeitsRL 2004/38/EG als vorrangige Konkretisierung heranziehen. - Anwendungsbereich: Unionsbürger, sachlich Freizügigkeit/Aufenthalt, grenzüberschreitender Bezug. - Eingriff: Diskriminierung oder sonstige Beschränkung. - Rechtfertigung: Schranken nach Primär- und Sekundärrecht (insb. RL 2004/38:

/Sicherheit/Gesundheit, Sozialleistungszugang, Missbrauch), Schranken-Schranken (

, Gleichbehandlung, Verfahrensgarantien). - Nur wenn die RL nicht anwendbar ist oder im Einzelfall unverhältnismäßig greift, unmittelbar Art. 21 mit

sprüfung.

Kurzabgrenzung Art. 21/20/18 AEUV: - Zuerst prüfen: Greifen spezielle Grundfreiheiten (Artt. 45, 49,

)? Dann diese, Art. 21 ist subsidiär. - Liegt ein grenzüberschreitender Freizügigkeitssachverhalt eines Unionsbürgers (tatsächliche oder beabsichtigte Einreise/Aufenthalt in einem anderen Mitgliedstaat) vor? Dann

, regelmäßig i.V.m. RL 2004/38. - Reiner Inlandsfall ohne Grenzbezug, in dem dem Unionsbürger der Kernbestand seiner Unionsbürgerrechte faktisch entzogen würde? Ausnahmsweise Art. 20 AEUV. - Geht es um eine Ungleichbehandlung nach Staatsangehörigkeit innerhalb des Anwendungsbereichs der Verträge ohne spezifischen Freizügigkeitsbezug? Dann Art. 18 AEUV; in Freizügigkeitsfällen dient Art. 18 oft als Gleichbehandlungsmaßstab neben Art. 21. Prüfung des allgemeinen Freizügigkeitsrechts (

): - Anwendbarkeit: Vorrang anwendbaren Primärrechts (v.a. Grundfreiheiten); Vorrang anwendbaren Sekundärrechts (insb. RL 2004/38/EG). - Anwendungsbereich: persönlich Unionsbürger (abgeleitete Rechte von Familienangehörigen v.a. aus der RL); sachlich Freizügigkeit und Aufenthalt in anderen Mitgliedstaaten;

. - Eingriff: Diskriminierung nach Staatsangehörigkeit oder sonstige Beschränkung der Freizügigkeit/Aufenthaltsausübung. - Rechtfertigung: Schranken aus Primär- und Sekundärrecht (z.B.

/Sicherheit/Gesundheit; bei Nichterwerbstätigen Bedingungen wie ausreichende Existenzmittel und Krankenversicherung; sozialrechtliche Ausnahmen nach der RL); Schranken-Schranken:

, individuelle Prüfung, Grundrechte.

Also kann nur einer von den Art. jeweils einschlägig sein und sind nicht nebeneinander anwendbar?