Schema: Tatbestand Zivilurteil: Säumnis im Termin

Einleitungssatz

Unstreitiges

Streitiges Klägervorbringen

Kleine Prozessgeschichte

1. Ladung zum Termin mit Daten

   „Das Gericht hat den Termin zur mündlichen Verhandlung auf den … anberaumt und die Parteien mit Verfügung vom …, dem Beklagten zugestellt am …, geladen.“

2. Feststellung des Ausbleibens des Beklagten im Termin

   „Der Beklagte ist ohne Angaben von Gründen nicht erschienen.“ oder „Der Beklagte hat nicht verhandelt.“

3. Ursprünglicher Sachantrag des Klägers und Antrag auf Erlass eines Versäumnisurteils

   „Der Kläger hat ursprünglich beantragt, den Beklagten zu verurteilen, … und hierüber durch Versäumnisurteil zu entscheiden.“

4. Antragsgemäß erlassenes Versäumnisurteil

   „Das Gericht hat den Beklagten mit Versäumnisurteil vom … antragsgemäß zur Zahlung von … nebst Zinsen in Höhe von … verurteilt.“

5. Datum der Zustellung des Versäumnisurteils

   Anders als bei Säumnis des Beklagten im schriftlichen Verfahren, kommt es bei Säumnis im Termin für den Beginn der Einspruchsfrist nur darauf an, wann das Versäumnisurteil dem Einspruchsführer, hier dem Beklagten, zugestellt wurde. „Das Versäumnisurteil wurde dem Beklagten am … zugestellt.“ Tipp: Schöner ist es, das Datum der Zustellung des Versäumnisurteils mit den Daten des Einspruchs zu verknüpfen. Ein Beispiel folgt in der nächsten Formulierungshilfe.

6. Daten des Einspruchs und des Eingangs bei Gericht

   „Gegen dieses, dem Beklagten am … zugestellten Versäumnisurteil, hat der Beklagte mit Schriftsatz vom …, eingegangen bei Gericht am …, Einspruch eingelegt.“

Aktueller klägerischer Antrag

„Der Kläger beantragt nunmehr, das Versäumnisurteil aufrechtzuerhalten.“

Aktueller Antrag des Beklagten

„Der Beklagte beantragt nunmehr, das Versäumnisurteil aufzuheben und die Klage abzuweisen.“

Streitiges Beklagtenvorbringen

Große Prozessgeschichte