Schema: Grundrechte

Schutzbereich

Hier ist die Frage zu beantworten, ob der Gewährleistungsgehalt des einschlägigen Grundrechts - der Schutzbereich - in sachlicher und persönlicher Hinsicht eröffnet ist, also ob das Grundrecht das streitgegenständliche Verhalten der Grundrechtsträgerin schützt.

Eingriff

Hier ist die Frage zu beantworten, ob eine Maßnahme der öffentlichen Gewalt - Legislative, Exekutive oder Judikative - die Freiheitsausübung verkürzt, die durch den Schutzbereich des einschlägigen Grundrechts geschützt wird.

Rechtfertigung

Hier ist die Frage zu beantworten, ob der hoheitliche Eingriff in den Schutzbereich des einschlägigen Grundrechts verfassungsrechtlich gerechtfertigt ist oder nicht. Zentral sind hierbei die verfassungsrechtlichen Anforderungen des Vorbehalts des Gesetzes, des Gesetzesvorbehalts des einschlägigen Grundrechts sowie des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.