Definition: Objektives Klarstellungsinteresse (Art. 94 Abs. 1 Nr. 2 GG)

7. Februar 2026

8 Kommentare

4,0 ★ (72 mal geöffnet in Jurafuchs)

Der Begriff des „objektiven Klarstellungsinteresses“ als ungeschriebene Zulässigkeitsvoraussetzung der abstrakten Normenkontrolle wird negativ bestimmt. Wann besteht kein objektives Klarstellungsinteresse?

Das Klarstellungsinteresse entfällt nur ausnahmsweise, wenn von dem Antragsgegenstand unter keinen denkbaren Gesichtspunkten mehr eine rechtliche Wirkung ausgeht beziehungsweise ausgehen kann

Als ungeschriebene Zulässigkeitsvoraussetzung bedarf es bei der abstrakten Normenkontrolle eines objektiven Klarstellungsinteresses. Dieses wird durch das Vorliegen des Antragsgrundes indiziert. Es entfällt nur, wenn von dem Antragsgegenstand unter keinen denkbaren Gesichtspunkten mehr eine rechtliche Wirkung ausgeht beziehungsweise ausgehen kann.

Dein digitaler Tutor für Jura

Rechtsgebiet-Wissen testen

Fundstellen

Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im Öffentlichen Recht, 1.A. 2021, § 17 RdNr. 54

Schwarz, Verfassungsprozessrecht, 1.A. 2021, § 6 RdNr. 32

Fleury, Verfassungsprozessrecht, 10.A. 2017, 2. Kapitel RdNr. 106

Teste dein Wissen zu Verfassungsprozess-Recht in 5min

Kostenlos registrieren & 5-min-Test starten

Du hast Dich bereits bei Jurafuchs registriert? Hier einloggen

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!