Sonderrechtstheorie / modifizierte Subjektstheorie (§ 40 Abs. 1 S. 1 VwGO)
Gemäß § 40 Abs.1 S.1 VwGO muss Gegenstand der Klage eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit sein, damit der Verwaltungsrechtsweg eröffnet ist. Die h.M. folgt hierfür der Sonderrechtstheorie/ modifizierten Subjektstheorie. Wann ist nach dieser eine Streitigkeit öffentlich-rechtlich?
Bodenrechtliche Relevanz (§ 29 Abs. 1 BauGB)
Definiere den Begriff der „bodenrechtlichen Relevanz“ (§ 29 Abs. 1 BauGB):
Bauliche Anlage (§ 29 Abs. 1 BauGB)
Definiere den Begriff „bauliche Anlage“ (§ 29 Abs. 1 BauGB):
Eingriffbegriff, modern (Vor Art. 1 GG)
Was versteht man unter dem „modernen Eingriffsbegriff“?
Gesetzgebungskompetenz, Annexkompetenz (vor Art. 70 GG)
Was versteht man unter der ungeschriebenen „Annexkompetenz“ des Bundes?
Fortsetzungsfeststellungsinteresse
Wann liegt ein Fortsetzungsfeststellungsinteresse vor?
Berechtigtes Interesse (§ 43 Abs. 1 VwGO)
Wie definierst Du den Begriff des „berechtigten Interesses“ (§ 43 Abs. 1 VwGO)?
Sicherungsanordnung (§ 123 Abs. 1 S. 1 VwGO)
Wann handelt es sich um eine Sicherungsanordnung?
Regelungsanordnung (§ 123 Abs. 1 S. 2 VwGO)
Wann handelt es sich um eine Regelungsanordnung?