Ermessen (§ 40 VwVfG)

8. Juli 2024

Was versteht man unter dem <b>„Ermessen“</b> der Verwaltung?

Ermessen liegt vor, wenn eine gesetzliche Regelung der Verwaltung einen Entscheidungsspielraum einräumt.

Das Ermessen kann sich auf die Frage beziehen, überhaupt zu handeln, obwohl der Tatbestand eines Gesetzes erfüllt ist (=Entschließungsermessen). Zudem kann es auch die Möglichkeit geben, dass die Behörde zwischen mehreren Rechtsfolgen wählen kann (=Auswahlermessen).Ermessensentscheidungen erkennst Du regelmäßig (aber nicht immer!) bereits an der gesetzlichen Formulierung („kann“ statt „muss“).

Fundstellen

Guckelberger, Allgemeines Verwaltungsrecht, 11.A. 2023, § 14 RdNr. 36 ff.)

Eine Besprechung von:

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MLENA

MLena

30.10.2023, 19:05:31

Foxxy hat mir gerade mitgeteilt, dass sich das Ermessen nur darauf bezieht, dass die Behörde entscheiden kann, wie sie handelt, aber nicht darauf, ob sie handelt. Kennt Foxxy das Entschließungsermessen nicht oder habe ich etwas falsch verstanden? :)