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Störung der Geschäftsgrundlage bei gestiegenen Beschaffungskosten

Klassisches Klausurproblem
einfach
schwer81 % lösen richtig
22. November 2026
19 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
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V handelt mit OP-Masken. Sie verkauft Krankenhausbetreiberin K 100.000 Masken für €0,10/Stück. V selbst kauft die Masken für €0,05/Stück ein. Plötzlich setzt die Corona-Pandemie ein und der Einkaufspreis steigt auf €0,30 an. V will K die Masken nun nicht mehr liefern.

Prüfungsschema

Wie prüfst Du einen Anspruch wegen Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB)?

  1. Anwendbarkeit des § 313 BGB
    1. Vertragliches Schuldverhältnis (§ 311 Abs. 1 BGB)
    2. Kein Vorrang anderer Regelungen
  2. Umstand (§ 313 Abs. 1 BGB) oder Vorstellung (§ 313 Abs. 2 BGB) ist relevante Grundlage des Vertrags geworden
  3. Veränderung der Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 1 BGB) oder wesentliche Vorstellungen über die Geschäftsgrundlage haben sich als falsch herausgestellt (§ 313 Abs. 2 BGB) (reales Element)
  4. Parteien hätten bei Kenntnis des Wegfalls/ Fehlens Geschäft nicht/ nicht so abgeschlossen (hypothetisches Element)
  5. Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag (normatives Element)
  6. Rechtsfolge
    1. Vertragsanpassung
    2. Rücktritt bzw. Kündigung
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