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Störung der Geschäftsgrundlage wegen Absage eines Karnevalsumzugs („Krönungszugsfall“)
Sachverhalt
Reduziert auf das Wesentliche
Prüfungsschema
Wie prüfst Du einen Anspruch wegen Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB)?
- Anwendbarkeit des § 313 BGB
- Vertragliches Schuldverhältnis (§ 311 Abs. 1 BGB)
- Kein Vorrang anderer Regelungen
- Umstand (§ 313 Abs. 1 BGB) oder Vorstellung (§ 313 Abs. 2 BGB) ist relevante Grundlage des Vertrags geworden
- Veränderung der Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 1 BGB) oder wesentliche Vorstellungen über die Geschäftsgrundlage haben sich als falsch herausgestellt (§ 313 Abs. 2 BGB) (reales Element)
- Parteien hätten bei Kenntnis des Wegfalls/ Fehlens Geschäft nicht/ nicht so abgeschlossen (hypothetisches Element)
- Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag (normatives Element)
- Rechtsfolge
- Vertragsanpassung
- Rücktritt bzw. Kündigung
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