Was versteht man unter dem „Unrechtsbewusstsein” (§ 17 StGB)?
Das Unrechtsbewusstsein ist ein selbständiges Element der Schuld. Gemeint ist die Kenntnis der rechtlichen Verbotenheit der Tat. Das Fehlen des Unrechtsbewusstseins heißt Verbotsirrtum, § 17 StGB. Der Verbotsirrtum schließt die Schuld nur dann aus, wenn er für den Täter im konkreten Fall unvermeidbar gewesen ist.
nemotenetor
21.7.2024, 17:08:42
Ich hatte § 17 so erfasst dass beispielsweise wenn ich mich mit mit dem Auto im Straßenverkehr befinde und gegen die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h verstoße, weil ich denke dass aufgrund der 3 km/h Toleranz diese noch rechtlich geboten sind, ich also 33 km/h fahre, hier irre ich mich ja nur rechtlich über die Ordnungswidrigkeit und befinde mich in keinem Irrtum über Tatsachen, hier ja dann auch wenn keine Straftat besteht, ein unbeachtlicher Verbotsirrtum iSv § 17 StGB vorliegt ?
