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Rücktritt des Käufers bei Mangel der Kaufsache: Fristsetzung (§ 323 BGB)
Sachverhalt
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Rücktritt bei Mangel der Kaufsache ohne Fristsetzung (§ 326 Abs. 5 BGB)
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Fristentbehrlichkeit bei endgültiger Erfüllungsverweigerung beim Kauf einer Brille
Händler H bestellt bei Brillenproduzent P eine neue Ray Ban Clubmaster Sonnenbrille. Als H die Brille nach der Lieferung in seinem Geschäft probehalber aufsetzt, bricht sie in der Mitte auseinander. Ursache ist ein Materialfehler. Als H bei P eine neue Brille verlangt, sagt P, das könne er vergessen, H werde von ihm niemals eine neue Brille erhalten, es sei sein Pech.