Öffentliches Recht
Baurecht: Bauplanungsrecht
Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Vergnügungsstätte (§ 4a Abs. 3 Nr. 2 BauNVO)
Vergnügungsstätte (§ 4a Abs. 3 Nr. 2 BauNVO)
In einigen Baugebieten der BauNVO sind Vergnügungsstätten zulässig oder können ausnahmsweise zugelassen werden. Was versteht man unter einer „Vergnügungsstätte“ (§ 4a Abs. 3 Nr. 2 BauNVO)?
Vergnügungsstätten sind eine Nutzungsart, bei der die kommerzielle Unterhaltung der Besucher durch entsprechende Dienstleistungen des Betreibers im Vordergrund steht. Ihre Kennzeichen sind kommerzielle Freizeitgestaltung und Amüsierbetrieb.
Typische Vergnügungsstätten i.S.d. BauNVO sind beispielsweise Spielhallen und Spielbanken sowie alle Arten von Diskotheken und Nachtlokalen.
