Was sind „Waren“ i.S.d. Warenverkehrsfreiheit (Art. 28ff. AEUV)?
Waren i.S.d. Art. 28ff. AEUV sind alle körperlichen Gegenstände sowie Strom, Gas und Abfälle aus Mitgliedstaaten oder aus Drittstaaten, die sich in den Mitgliedstaaten im freien Verkehr befinden, die einen Geldwert haben und Gegenstand von Handelsgeschäften sein können. (Kurzvariante: „Waren sind Erzeugnisse, die einen Geldwert haben und deshalb Gegenstand von Handelsgeschäften sein können.“)
Jopies
16.11.2022, 11:15:38
Ich habe auch schon deutlich verkürzte Definitionen für die „Ware“ gesehen. Als alle
Geldwerten und damit handelbaren Wirtschaftsgüter (außer Daten, falls die Abgrenzung erforderlich)
Flohm
21.3.2024, 17:47:25
als Eselsbrücke wurden uns die 3-Gs beigebracht: - Gegestand + der Gegenstand eines Handesgeschäfts sein kann +
Geldwert hat
Lukas_Mengestu
17.11.2022, 14:38:11
Hallo Jopies, in der Tat bedient sich der EuGH in jüngerer Zeit auch noch der von Dir angesprochenen, knapperen Definition ("Erstens sind unter dem Begriff „Waren“ nach der Rechtsprechung des EuGH Erzeugnisse zu verstehen, die einen
Geldwert haben und deshalb Gegenstand von Handelsgeschäften sein können." = EuGH, Urt. v. 16.9.2021 – C-410/19, EuZW 2021, 1094 Rn. 34). Wir haben einen entsprechenden Hinweis noch ergänzt :-) Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
