Schema: Verhältnismäßigkeit i.R.d. Grundrechtsprüfung.

25. April 2025

10 Kommentare

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Der Gesetzgeber ist nicht völlig frei, wie er Grundrechte einschränkt. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs nimmt die Prüfung des Übermaßverbots (Verhältnismäßigkeit) deshalb eine wichtige Rolle ein. Wie prüfst du die Verhältnismäßigkeit?

Legitimer Zweck
Geeignetheit
Angemessenheit
Erforderlichkeit

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Fundstellen

Michael/Morlok, Grundrechte, 7.A. 2020, S. 477

Schroeder, Grundrechte, 5.A. 2018, RdNr. 67

Schmidt, Grundrechte, 23.A. 2018, RdNr. 169

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

ALE

alexbaibo

27.6.2024, 21:23:46

Der Zweck muss doch zunächst nur festgestellt werden, nicht wahr? Ein Zweck ist ja ersteinmal grundsätzlich legitim, wenn er gesetzlich ist.

LELEE

Leo Lee

29.6.2024, 05:27:28

Hallo alexbaibo, vielen Dank für die sehr gute Frage! Du hast völlig Recht: Der legitime Zweck muss leidglich „festgestellt“ werden, was i.d.R. schon aus dem Sachverhalt (als Grund für den Eingriff) hervorgehen wird. Deshalb ist der legitime Zweck auch der „einfachste“ Punkt aus der Verhältnismäßigkeit, der im Grunde nur in einem Satz festgestellt werden muss. I.Ü. kann ich hierzu die Lektüre vom Jarass/Pieroth 18. Auflage, Jarass Art. 20 Rn. 116 f. sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

PAUHE

Paul Hendewerk

16.1.2025, 14:23:08

Der legitime Zweck muss nicht einfach nur festsgestellt werden. Bestimmte Zwecke dürfen nach Maßgabe des GG nicht verfolgt werden und sind dementsprechend illegitim. Bsp: Vorbereitung eines Angriffskrieges, Art. 26 I GG.

Jimmy105

31.12.2024, 13:18:47

ich weiß dass die VHMK an anderer Stelle ausführlicher behandelt wird aber hier hätten Definitionen und im Idealfall auch ergänzende Hinweise gepasst

GÜ

Güliii

16.1.2025, 12:45:31

Liebes Jura Fuchs team, wann prüfe ich die Verfassungsmäßigkeit des Einzelaktes? würde sich diese Prüfung, nicht mit der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlage doppeln?

NatürlichBlond

21.1.2025, 07:46:58

Lauter Zwickmühlen Gehen Endlich Aus Vielleicht nicht besonders gut, aber mir hilfts.

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