Allgemeines Diskriminierungsverbot (Art. 18 AEUV)
Wie prüfst Du das allgemeine Diskriminierungsverbots (Art. 18 AEUV)?
Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch
Wie prüfst Du den unionsrechtlichen Staatshaftungsanspruch?
Freizügigkeit (Art. 21 AEUV)
Wie prüfst Du das allgemeinen Freizügigkeitsrecht (Art. 21 AEUV)?
Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Wie so häufig gibt es nicht „den einen“ richtigen Prüfungsaufbau des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Als Orientierungshilfe hat Lawra sich dennoch ein Schema aufgeschrieben. Ordne die Prüfungspunkte!
Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids
Nach der Durchführung einer Maßnahme des Verwaltungszwangs stellt sich auf der zweiten Stufe (= Sekundärebene) die Frage, wer die Kosten der Maßnahme trägt. Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit eines Kostenbescheids?
Anfechtungswiderspruch - Zulässigkeit und Begründetheit (§ 68 Abs. 1 S. 1 VwGO)
Wie könnte ein Prüfungsschema für die Prüfung des Anfechtungswiderspruchs (§ 68 Abs. 1 S. 1 VwGO) aussehen?
Einstweiliger Rechtsschutz nach § 47 Abs. 6 VwGO
§ 47 Abs. 6 VwGO regelt den einstweiligen Rechtsschutz in Bezug auf den Gegenstand eines Normenkontrollverfahrens. Wie könntest Du die Prüfung eines solchen Antrags aufbauen?
Normenkontrollantrag (§ 47 VwGO) - Zulässigkeit
Nach welchem Aufbau kannst Du die Zulässigkeit eines Normkontrollantrags (§ 47 VwGO) prüfen?
Widerspruch (§ 68 VwGO) - Zulässigkeit
Wie könntest Du Deine Prüfung der Zulässigkeit eines Widerspruchs aufbauen (§ 68 VwGO)?
Allgemeine Leistungsklage - Begründetheit
Die Verpflichtungsklage ist eine spezielle Form der allgemeinen Leistungsklage. Die Begründetheitsprüfung beider Klagearten ist also identisch! Wie prüfst Du die Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage nach dem sog. „Anspruchsaufbau” ?
Fortsetzungsfeststellungsklage (Verpflichtungskonstellation) - Begründetheit (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO)
An welche Prüfungspunkte musst Du denken, wenn Du die Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage in der Verpflichtungskonstellation (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO) – nach dem sog. Anspruchsaufbau – prüfst?
Fortsetzungsfeststellungsklage (Anfechtungskonstellation) - Begründetheit (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO)
An welche Prüfungspunkte musst Du denken, wenn Du die Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage als „verlängerte“ Anfechtungsklage prüfst (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO)?