Schema: Condictio ob causam finitam (§ 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 BGB)

Ich denke weil der Rechtsgrund

tatsächlich bestand. Aber: Wenn man die Anfechtung als späteren Wegfall sieht, müsste man

ich über § 142 I auch bei § 812 I 2 Alt. 1 den

anwenden, wenn der Anfechtende den Anfechtungsgrund kannte. Wird aber nie relevant wegen § 144.

Hallo evanici und Benedikt, das ist der Tatsache ge

et, dass die Kenntnis bei

Alt. 1 BGB sich immer auf das Fehlen des Rechtsgrundes IM ZEITPUNKT DER LEISTUNG bezieht und nicht auf einen evtl. späteren Wegfall. Mithin bezieht sich der

Alt. 1 BGB logischerweise nicht auf die condictio ob cuasam finitam, weil hier eben keine Kenntnis des fehlenden Grundes BEI Leistung gegeben sein kann (weil dies eben erst später eintritt). Hierzu kann ich die Lektüre von MüKo-BGB, 7. Auflage Schwab

Rn. 1 empfehlen :). Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

§ 817 S. 2 ist bei allen Leistungs

en als Ausschlussgrund anwendbar. Da § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 eine Leistungs

ist, ist dementsprechend § 817 S. 2 anwendbar. Anders sieht es bei den

en gem. § 812 Abs 1 S. 1 Alt. 2, 816 Abs. 1 S. 1 und S. 2, § 816 Abs. 2 sowie § 822 aus :)