Schema: Klausuraufbau: Urteil

Rubrum

Das Rubrum ist das „Deckblatt“ des Urteils. Es enthält die in § 313 Abs. 1 Nr. 1-3 ZPO aufgezählten Angaben.

Tenor

Der Tenor, auch Urteilsformel genannt (§ 313 Abs. 1 Nr. 4 ZPO), besteht aus drei Teilen: der Hauptsacheentscheidung, der Kostenentscheidung sowie der Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit.

Tatbestand

Der Tatbestand stellt die Wiedergabe des Parteivortrages dar (§ 313 Abs. 1 Nr. 5 ZPO).

1. Einleitungssatz zum Tatbestand

2. Unstreitiges

3. streitiger Klägervortrag

4. antragsbezogene Prozessgeschichte („kleine“)

5. Anträge

6. streitiger Beklagtenvortrag

7. allgemeine Prozessgeschichte („große“)

Entscheidungsgründe

Die Entscheidungsgründe enthalten eine kurze Zusammenfassung der Erwägungen, auf denen die Entscheidung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht beruht (§ 313 Abs. 3, Abs. 1 Nr. 6 ZPO).

1. Einleitungssatz zu den Entscheidungsgründen

2. Auslegung des Antrages

3. Zulässigkeit

4. Begründetheit

5. Zinsentscheidung

6. prozessuale Nebenentscheidungen

Streitwertbeschluss

Rechtsbehelfsbelehrung

Gemäß § 232 ZPO ist eine solche grundsätzlich erforderlich. Ausgenommen davon sind Verfahren, in denen sich die Parteien durch einen Anwalt vertreten lassen müssen.

„Unterschrift des Richters“

Gemäß § 315 Abs. 1 ZPO ist das Urteil von denen, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben.