Öffentliches Recht
Staatsorganisations-Recht
Zuständigkeit & Verfahren des BVerfG
Zulässigkeit Abstrake Normenkontrolle (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG)
Schema: Zulässigkeit Abstrake Normenkontrolle (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG)
Wie prüfst Du die Zulässigkeit der abstrakten Normenkontrolle (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG, §§ 13 Nr. 6, 76ff. BVerfGG)?
Zuständigkeit des BVerfG (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG)
Antragsberechtigung (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG, § 76 Abs. 1 BVerfGG)
Antragsgegenstand (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG, § 76 Abs. 1 BVerfGG)
Antragsgrund (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG, § 76 Abs. 1 Nr. 1, 2 BVerfGG)
Form (§ 23 Abs. 1 BVerfGG)
Objektives Klarstellungsinteresse
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
Michael
3.10.2020, 19:59:01
Wieso wird hier ein anderes Schema als im Kurs Verfassungsprozessrecht abgefragt? Wieso fehlt das Klarstellungsinteresse in beiden Schemata?
Eigentum verpflichtet 🏔️
20.10.2020, 17:24:57
Hallo Michael, danke für deine Anmerkung. So wie ich das sehe, waren beide Schemata gleich, es fehlte jedoch bei beiden das objektive Klarstellungsinteresse. Das haben wir, zusammen mit dem Normzitaten nun bei beiden Schemata ergänzt!
Eigentum verpflichtet 🏔️
20.10.2020, 17:25:13
Vielen Dank nochmal!
sarahxx
12.1.2021, 23:49:26
Was ist das sog. Objektive Klarstellungsinteresse?
Speetzchen
13.1.2021, 08:52:00
Hey, der BVerfG verlangt als ungeschriebene Zulässigkeitsvoraussetzung ein besonderes objektives Interesse an der Geltung der zur Prüfung gestellten Norm. z.B. ist sie bei einem Normverwerfungsantrag (§76 Abs. 1 Nr. 1) gegeben, wenn der Antragsteller von der Nichtigkeit der Norm überzeugt ist.
sarahxx
14.1.2021, 00:07:26
Danke dir! ☺️
Melissa Berenz
8.2.2022, 16:09:37
Womit soll das Schema beginnen, wenn nicht mit der Zuständigkeit?! Ich klicke ein Kästchen an und bekomme das Gesetz gezeigt, dass brauche ich aber nicht, ich kenne den Aufbau... Funktioniert die Animation nicht oder was soll der Fehler sein, eben bei dem Organstreitverfahren auch schon.
Lukas_Mengestu
9.2.2022, 12:09:31
Hallo Melissa, vielen Dank für Deinen Beitrag und herzlich willkommen im Jurafuchs-Forum. In der Tat beginnst Du hier mit der Zuständigkeit. Wenn Du auf den Text des jeweiligen Buttons klickst, dann wird dieser eingefügt. Sofern Du auf die unterstrichenen Paragraphen klickst, gelangst Du zu den entsprechenden Normtexten. Viel Spaß weiterhin mit der App und beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
ri
16.2.2022, 22:08:26
Wo -wer- was- warum - wirklich-wie