Schema: Zulässigkeit Abstrake Normenkontrolle (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG)

18. Oktober 2024

9 Kommentare ↓

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Wie prüfst Du die Zulässigkeit der abstrakten Normenkontrolle (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG, §§ 13 Nr. 6, 76ff. BVerfGG)?

Zuständigkeit des BVerfG (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG)
Antragsberechtigung (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG, § 76 Abs. 1 BVerfGG)
Antragsgegenstand (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG, § 76 Abs. 1 BVerfGG)
Antragsgrund (Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG, § 76 Abs. 1 Nr. 1, 2 BVerfGG)
Form (§ 23 Abs. 1 BVerfGG)
Objektives Klarstellungsinteresse

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

MIC

Michael

3.10.2020, 19:59:01

Wieso wird hier ein anderes Schema als im Kurs Verfassungsprozessrecht abgefragt? Wieso fehlt das Klarstellungsinteresse in beiden Schemata?

SARA

sarahxx

12.1.2021, 23:49:26

Was ist das sog. Objektive Klarstellungsinteresse?

MEBE

Melissa Berenz

8.2.2022, 16:09:37

Womit soll das Schema beginnen, wenn nicht mit der Zuständigkeit?! Ich klicke ein Kästchen an und bekomme das Gesetz gezeigt, dass brauche ich aber nicht, ich kenne den Aufbau... Funktioniert die Animation nicht oder was soll der Fehler sein, eben bei dem Organstreitverfahren auch schon.

16.2.2022, 22:08:26

Wo -wer- was- warum - wirklich-wie