Zivilrechtliche Nebengebiete
Arbeitsrecht
Störungen des Arbeitsverhältnisses
Haftungsbefreiung des Arbeitgebers nach § 104 SGB VII
Schema: Haftungsbefreiung des Arbeitgebers nach § 104 SGB VII
21. Mai 2025
5 Kommentare
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Wie prüfst Du die Haftungsbefreiung des Arbeitgebers bei Personenunfällen (§ 104 SGB VII)?
Voraussetzungen des Schadensersatzanspruches (zB §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB; § 823 Abs. 1 BGB)
Haftungsbefreiung nach § 104 SGB VII
Versicherter, der im Rahmen einer versicherungspflichtigen Tätigkeit für den Arbeitgeber gehandelt hat, ist betroffen (§ 2 SGB VII)
Arbeitgeber handelte weder vorsätzlich noch hat sich der Versicherungsfall auf einem nach § 8 Abs. 2 Nr. 1-4 SGB VII versicherten Weg ereignet
Arbeitgeber hat Versicherungsfall verursacht (§§ 7, 8 SGB VII)
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
claire21
27.5.2024, 10:27:30
warum ist beim letzten Prüfungspunkt der Ausschluss für den Arbeitsweg gemacht.
hardymary
12.3.2025, 18:04:27
weil das so im Gesetz steht :); siehe § 104 I a.E SGB VII = „auf einem nach § 8 II Nr. 1-4 versicherten Weg“