Referendariat
Die ZVR-Klausur
Einführung
Allgemeine Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen (vor § 704 ZPO)
Schema: Allgemeine Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen (vor § 704 ZPO)
Wie prüfst Du die allgemeinen Zwangsvollstreckungsvoraussetzungen chronologisch (vgl. § 750 Abs. 1 ZPO)?
Titel
§§ 704, 794 ZPO
Du kannst die Punkt „Titel, Klausel und Antrag“ in unterschiedlicher Reihenfolge prüfen. Hier kannst Du auch klausurtaktisch danach gehen, wo Probleme liegen könnten. Wenn Du Dich am Wortlaut des § 750 ZPO orientierst, so lautet die Reihenfolge: Titel, Klausel, (Antrag), Zustellung K A T Z Klausel
§§ 724, 725, 795 ZPO
Du kannst die Punkt „Titel, Klausel und Antrag“ in unterschiedlicher Reihenfolge prüfen. Hier kannst Du auch klausurtaktisch danach gehen, wo Probleme liegen könnten. Wenn Du Dich am Wortlaut des § 750 ZPO orientierst, so lautet die Reihenfolge: Titel, Klausel, (Antrag), Zustellung K A T Z Antrag
§§ 753, 754 ZPO
Du kannst die Punkt „Titel, Klausel und Antrag“ in unterschiedlicher Reihenfolge prüfen. Hier kannst Du auch klausurtaktisch danach gehen, wo Probleme liegen könnten. Wenn Du Dich am Wortlaut des § 750 ZPO orientierst, so lautet die Reihenfolge: Titel, Klausel, (Antrag), Zustellung K A T Z Zustellung
§§ 750 Abs. 1, 166ff. ZPO
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community
lexfoxi🦊
6.4.2021, 11:03:09
Ist dieser Aufbau zwingend? Eine alte Repetitoren-Weisheit zieht ja als Merksatz „KATZ“ (also Klausel, Antrag, Titel, Zustellung). Liebe Grüße
Lukas_Mengestu
6.4.2021, 11:26:18
Hallo lexfoxi, Prüfschemata sind häufig nicht zwingend, sondern sollen primär Orientierung bieten. Hier war nach der chronologischen Sortierung gefragt. Am Anfang der Zwangsvollstreckung steht grds der Titel (zB ein Urteil). Dieser muss mit einer Vollstreckungsklausel versehen werden. Damit geht man zum Gerichtsvollzieher (Antrag). Bevor die Vollstreckung beginnen kann, muss der Titel zugestellt sein (vgl. §750 I, III ZPO). Ausgehend von dieser Chronologie ist die Prüffolge Titel-Klausel-Zustellung sehr üblich. Der Antrag wird teilweise aber auch unter dem oberpunkt allgemeine Verfahrensvorraussetzungen geprüft. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Isabell
28.9.2021, 08:43:36
Aha. Der Antrag bezieht sich auf die Zwangsvollstreckung und nicht um die Klauselerteilung. Da es ja das Klauselerteilungsverfahren gibt, dachte ich immer, der Antrag bezieht sich darauf. Danke für diesen erhellenden Moment.
Linne_Karlotta_
23.9.2024, 12:13:44
Nachtrag: Wir haben eine neue Funktion eingeführt, mit der Schemata in beliebiger Reihenfolge angefragt werden, sofern verschiedene Reihenfolgen „richtig“ sind.
kr1stina
16.10.2023, 14:50:49
Ich finde diese Frage nicht zielführend, da je nach rep und AG unterschiedliche Reihenfolgen beigebracht werden. Hier sind m
ehrere Antworten denkbar....
Lukas_Mengestu
16.10.2023, 15:32:21
Hallo kr1stina, schau Dir hierzu gerne einmal den parallelen Thread an. Über das Aufgabenmenü (drei Punkte oben rechts) kannst Du Aufgaben übrigens auch überspringen. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team
Linne_Karlotta_
23.9.2024, 12:14:06
Nachtrag: Wir haben eine neue Funktion eingeführt, mit der Schemata in beliebiger Reihenfolge angefragt werden, sofern verschiedene Reihenfolgen „richtig“ sind.
Patrick4219
25.2.2024, 11:32:19
Die einzelnen Prüfingspunkte lassen sich auch super aus dem Gesetz, § 750 ZPO, ablesen. Die Zwangsvollstreckung darf nur beginnen, wenn die Personen, für und gegen die sie stattfinden soll, in dem URTEIL (=Titel) oder in der ihm beigefügten VOLLSTRECKUNGSKLAUSEL namentlich bezeichnet sind und das Urteil bereits ZUGESTELLT ist oder gleichzeitig zugestellt wird. Eine Zustellung durch den Gläubiger genügt; in diesem Fall braucht die Ausfertigung des Urteils Tatbestand und Entscheidungsgründe nicht zu enthalten. Lediglich der Punkt "Antrag" findet sich im Wortlaut nicht wieder und muss bei "Zustellung" hinzugedacht werden. Habe auch mal die Eselsbrücke TV AZ (=Turnsportverein am Zoo) gelesen 😅
SDee
5.6.2024, 11:44:19
nmann
indubischubidu
11.9.2024, 23:05:48
KATZ 😼
Linne_Karlotta_
23.9.2024, 12:12:40
Hey @[indubischubidu](252987), danke für die Ergänzung, die wir gerade auch in die Aufgabe selbst aufgenommen haben. Viele Grüße – Linne, für das Jurafuchs-Team