Definition: Definition Schutzbereich Postgeheimnis

13. Februar 2025

3 Kommentare

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Was schützt das Postgeheimnis aus Art. 10 GG?

Das Postgeheimnis schützt die Vertraulichkeit von körperlichen Transport- und Kommunikationsvorgängen, die durch einen Dienstleister abgewickelt werden.

Das Postgeheimnis erfasst alle persönlichen und postalisch beförderten Arten von Sendungen. Nicht erforderlich ist, anders als beim Briefgeheimnis, eine individuelle schriftliche Mitteilung. Kern des Schutzbereichs ist die Verpflichtung des (Post-)Dienstleisters bezüglich der getätigten Sendungen Stillschweigen gegenüber Dritten zu wahren. Art. 10 GG schützt dabei nicht nur Inhalte der Kommunikation, sondern auch anfallende Beförderungsdaten.
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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Artimes

Artimes

5.9.2024, 15:21:32

Wie grenzen sich Brief-/

Postgeheimnis

vom sachlichen/persönlichen Schutzbereich her ab?

Sassun

Sassun

13.10.2024, 11:29:24

Briefgeheimnis

: - Nur Briefe im engeren Sinne nach der Definition - Adressat jedermann durch § 202 StGB

Postgeheimnis

: - Auch Paket- /

Ware

nversendungen - Adressat nur Mitarbeiter von Postdienstleistern, §§ 39 ff. PostG Anmerkung: Unmittelbar grundrechtsverpflichtet ist natürlich nur der Staat nach Art. 1 III GG.

AME

Amelie7

7.11.2024, 17:43:20

So eine Übersicht wie von @[Sassun](247789) wäre als Aufgabe auch toll :)


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