Hey Antonella Zitronella, danke für deine Anmerkung! 😊
Wie Niro95 schon vollkommen richtig sagt, ist das Merkmal der offenen Tätigkeit am Markt ein Bestandteil des
Gewerbebegriffs nach § 1 HGB. Der Begriff des Gewerbes taucht in verschiedenen Gesetzen auf. Er ist jedoch nicht in allen Gesetzen deckungsgleich, da diese unterschiedliche Zwecke verfolgen und der
Gewerbebegriff deshalb im jeweiligen Gesetz auch unterschiedliche Funktionen hat.
So ist der Zweck der GewO die Gewährleistung der Gewerbefreiheit und die Gefahrenabwehr. Das HGB stellt dagegen Sonderprivatrecht für Kaufmänner und -frauen dar. Zentrale Ziele sind: Schnelligkeit und Erleichterungsfunktion, Rechtssicherheit in der Anwendung und Transparenz, auch Dritten gegenüber (Grundmann, in: Staub, HGB, 6.A. 2023, Einl. RdNr. 43)
Für die Gewerbeordnung geht es mit dem
Gewerbebegriff deshalb darum, die Überwachungsbedürftigkeit der Tätigkeit festzustellen. Sie macht maßgeblich an der Gewinnerzielungsabsicht fest, ob von einer Tätigkeit so große Gefahren ausgehen, dass sie den Regeln der GewO unterfallen muss.
Beim
Gewerbebegriff des HGB stellt die Literatur dagegen maßgeblich auf die Erkennbarkeit der Tätigkeit am Markt durch das Anbieten von Dienste oder Waren ab, um private von gewerblicher Tätigkeit und damit den Anwendungsbereich des allgemeinen Privatrechts vom Sonderprivatrecht des BGB abzugrenzen (vgl. Oetker, in: Staub HGB, 6.A. 2023, § 1 RdNr. 25, Förster, in: Heymann, HGB, 3.A. 2019, § 1 RdNr. 23, Ries, in: Röhricht/Graf von Westphalen, HGB, 6.A. 2023, § 1 RdNr. 18)
Am Ende stehen die
Gewerbebegriffe oft vor ähnlichen Problemen, weil natürlich eine private Tätigkeit, die nicht erkennbar am Markt auftritt, meist auch eine niedrige Gewinnerzielungsabsicht aufweist und damit weniger gefährlich ist (Stichwort: Verwaltung eigenen Vermögens). An welchem Merkmal, bzw. aus welchen Gründen sie diese Tätigkeiten aber ausschließen, ist von Gesetz zu Gesetz unterschiedlich.
Lerne in Zusammenhängen: Vergleiche die für dich wichtigen
Gewerbebegriffe und merke dir ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede. Halte dir insbesondere vor Augen, welchen Zweck sie jeweils haben. Dann kannst du in der Klausur mit dem jeweiligen Zweck argumentieren, ob es notwendig ist, dass die konkrete Tätigkeit unter den
