Definition: Bundestreue
3. April 2025
4,7 ★ (705 mal geöffnet in Jurafuchs)
Was ist die Bundestreue?
Die Bundestreue ist eine Pflicht von Bund und Ländern zu gegenseitiger Rücksichtnahme und Unterstützung. Sie müssen untereinander die Belange der jeweils anderen Seite respektieren und wahren.
Die Pflicht zum bundesfreundlichen Verhalten ist ungeschriebenen Verfassungsrecht. Der Grundsatz des bundes- bzw. länderfreundlichen Verhaltens ist in der Rechtsprechung des BVerfG mehrfach konkretisiert worden. (BVerfGE 6, 309 (361); 12, 205 (254)) Kompetenzen, die Bund oder Ländern zugewiesen sind, dürfen nur unter Beachtung des Gebots der Rücksichtnahme auf die jeweils andere Ebene ausgeübt werden. Missachtung oder Verstoß gegen die Bundestreue kann vor dem BVerfG im Rahmen eines Bund-Länder-Streits gerügt werden.
Dein digitaler Tutor für Jura
Eine Besprechung von:
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!