Definition: Subjektiven Einzeltheorie (§§ 1365, 1369 BGB)

21. November 2024

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Nach der herrschenden Einzeltheorie sind nicht nur Verfügungen über das Vermögen im Ganzen von § 1365 BGB erfasst, sondern auch über Einzelgegenstände, die (nahezu) das gesamte Vermögen ausmachen. Die h.M. vertritt eine subjektive Variante der Einzeltheorie. Was besagt diese?

Sofern es um Geschäfte über Einzelgegenstände geht, die objektiv (nahezu) das gesamte Vermögen eines Ehegatten ausmachen, greift § 1365 BGB nur ein, wenn der Vertragspartner hiervon subjektiv positiv weiß oder wenn er zumindest die Umstände kennt, aus denen sich dies ergibt.

Bei § 1369 BGB muss sich die Kenntnis des Vertragspartners darauf beziehen, dass der Vertragsgegenstand aus dem Haushalt stammt.

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Fundstellen

Schwab, Familienrecht, 31. A. 2023, § 33 RdNr. 257

Lettmaier, Familienrecht, 1. A. 2022, § 4 RdNr. 63

Dethloff, Familienrecht. 33. A. 2022, § 5 RdNr. 60

Wellenhofer, Familienrecht, 7. A. 2023, § 14 RdNr. 10

Eine Besprechung von:

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