Definition: Kompatibilität (§ 434 Abs. 2 S. 2, Abs. 3 S. 2 BGB)

Hallo nomamo, nach den in der Warenkaufrichtlinie vorgegebenen

en (Art. 2 Nr. 8 bzw. Nr. 10 WKRL) unterscheiden sich Kompabilität und Interoperabilität nicht darauf, ob es um Software/Hardware geht. Vielmehr geht bei der Kompabilität darum, dass gewährleistet wird, dass die Kaufsache mit einer anderen Sache funktioniert, als derjenigen, mit denen die Sache in der Regel benutzt wird. Passt die Fernbedienung nicht zum Fernseher, liegt also Kompabilität vor. Lässt sich meine Smart-Home-Lampe aber nicht von Alexa steuern, so betrifft das die Interoperabilität. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Ist dies so, weil eine Lampe für „gewöhnlich“ nicht mit Smart Home Geräten gesteuert wird, ein Fernseher jedoch in der Regel eine Fernbedienung benötigt?

@[celina99](144043) Genau so verstehe ich das auch. Kompatibilität ist einschlägig, wenn quasi so selbstverständlich ist, dass das zusammen funktionieren muss, das man es nicht extra erwähnen würde. Interoperabilität ist einschlägig, wenn man sich vorstellen kann, dass das ein Feature ist, was man bewerben würde bzw. wenn man beim Kauf "checken" würde, ob es Zusammenpasst.

Die Kompatibilität bezieht sich auf Hard-/Software, bei der es ganz naheliegend/üblich ist, dass sie verwendet wird (Bspw Windows) Die Interoperabilität bezieht sich hingegen auf eher unübliche Hard-/Software, deswegen steht im Gesetzeswortlaut "andere als (...) in der Regel genutzt werden" (bspw Linux oder seltenere Betriebssysteme). Direkt anwenden kannst du die Legal

en nicht, da die §§ 327 ff mit der Digitalen Inhalte-Richtlinie einen anderen Richtlinienhintergrund als § 434 (Warenkauf-Richtlinie) haben - mithilfe eines vgl. vor der Norm sollte das aber passen

@[Bubbles](216309) Ich halte die Erklärung für nicht so überzeugend. Entscheidend ist nicht die Seltenheit eines Merkmals, sondern vielmehr, was für das konkrete Produkt üblich und somit zu erwarten ist. Bei einer Software für PCs wäre die Kompatibilität beispielsweise mit dem Betriebssystem Windows gemeint, während Interoperabilität bedeuten würde, dass die Software darüber hinaus auch mit Linux funktioniert. Bei Software, die normal für Linux ist, verhält es sich entsprechend umgekehrt. Es ist aber nicht automatisch etwas "üblich", nur weil es häufiger so ist, sondern es sind auch die Umstände zu betrachten. Kaufe ich Software auf einer Website von Apple, ist bspw. "üblich", das es hier um Software für MAC geht, etc. Kompatibilität beschreibt also, was der Käufer typischerweise erwarten darf. Interoperabilität stellt demgegenüber eine subjektive Anforderung dar, die nicht ohne Weiteres erwartet werden kann. Das entspricht auch dem Wortlaut des Gesetzes. Fehlende Interoperablität ist hier immer eine subjektive Anforderung.

"Als Kompatibilität fasst Art. 2 Nr. 8 Warenkauf-RL die Fähigkeit einer Ware auf, „mit der Hardware oder Software zu funktionieren, mit der Waren derselben Art in der Regel benutzt werden, ohne dass die Waren, die Hardware oder die Software verändert werden müssen“, während die Interoperabilität nach Art. 2 Nr. 10 Warenkauf-RL die Fähigkeit betrifft, „mit einer anderen Hardware oder Software zu funktionieren als derjenigen, mit den Waren derselben Art in der Regel benutzt werden“. Dabei ist im Rahmen des § 434 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 wiederum eine trennscharfe Abgrenzung entbehrlich, da sich aus der Parteivereinbarung ergibt, mit welchen anderen Gegenständen die Sache kompatibel bzw. interoperabel sein muss (zB Montierbarkeit einer Transportbox an einen bestimmten

typ, Lauffähigkeit eines Computers mit einem bestimmten Betriebssystem)" MüKoBGB/Maultzsch, 9. Aufl. 2024, BGB § 434 Rn. 26

Kompatibilität ist die Fähigkeit der Sache, mit der Hardware oder Software zu funktionieren, mit der Sachen gleicher Art üblicherweise benutzt werden, ohne dass Sache, Hardware oder Software geändert werden müssen (vgl. § 327e Abs. 2 S. 3 BGB). Zur Anwendbarkeit: § 327e definiert den Begriff unmittelbar nur für digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). Die

wird aber zur Auslegung von § 434 Abs. 2 S. 2 und Abs. 3 S. 2 BGB herangezogen, weil der Gesetzgeber den Begriff identisch verwendet. Das eigenständige Mängelsystem der §§ 327 ff. bleibt nötig, da es Verträge über digitale Inhalte/Dienste (Verbraucher) regelt, während § 433 ff. das Kaufrecht für Sachen (inkl. Waren mit digitalen Elementen) betrifft.