Definition: Gefahr, Je-desto-Formel (vor § 7 BPolG)

18. Oktober 2024

Die Anforderungen an das Vorliegen einer Gefahr variieren je nach Sachverhalt. Was versteht man in diesem Zusammenhang unter der „je-desto-Formel“?

Je höherrangiger ein Rechtsgut und je größer der ihm drohende Schaden ist, desto geringere Anforderungen sind an die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts zu stellen.

Auch die der Polizei zur Verfügung stehende Zeit zur Einschätzung der Wahrscheinlichkeit kann relevant sein. Erfordert eine Situation ein schnelles Handeln, so kann auch schon eine geringere Wahrscheinlichkeit ausreichend sein. Letztlich konkretisieren diese Aspekte den Grundsatz der effektiven Gefahrenabwehr.

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Fundstellen

Schenke, Polizei- und Ordnungsrecht, 11. A. 2021, § 3 Rdnr. 82.

Eine Besprechung von:

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