Definition: Geschäftsgrundlage, Fehlen der (§ 313 Abs. 2 BGB)

17. April 2025

11 Kommentare

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Wann liegt ein „Fehlen der Geschäftsgrundlage“ vor (§ 313 Abs. 2 BGB)?

Die Geschäftsgrundlage fehlt, wenn wesentliche subjektive Vorstellungen, die Grundlage des Vertrags geworden sind, sich von vornherein als falsch herausstellen.

Während § 313 Abs. 2 BGB das anfängliche Fehlen der Geschäftsgrundlage regelt, normiert § 313 Abs. 1 BGB Rechtsfolgen für nachträgliche Störungen der Geschäftsgrundlage.

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Fundstellen

Martens, in: BeckOGK-BGB, 1.10.2021, BGB § 313 RdNr. 110 ff.

Weiler, Schuldrecht AT, 5.A. 2020, § 32 RdNr. 11

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

🔥1312

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21.3.2023, 09:26:24

Ich steh hier glaube ich auf dem Schlauch: wo in 313 Abs. 2 steht denn was vom "fehlen der Geschäftsgrundlage"?

RAP

Raphaeljura

6.6.2023, 00:07:16

Falls

§ 313 BGB

einschlägig ist, muss zuerst angepasst werden und wenn das nicht geht kann man zurücktreten. Wie muss man sich eine Anpassung vorstellen? Letztlich müssen dem ja beide zustimmen.

QUIG

QuiGonTim

10.3.2024, 21:05:29

Liebes Jurafuchs-Team, ich bin eigentlich ein großer Freund eures Definitionstrainers. Leider bin ich mit dieser Aufgabe nur wenig zufrieden. Die Definition gibt im Wesentlichen nur den Text des § 313 Abs. 2 wieder. Viel sinnvoller wäre es, an dieser Stelle den Begriff der „Umstände, die zur Grundlage des Vertrages geworden sind“ abzufragen.

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