Definition: Eingriffbegriff, modern (Vor Art. 1 GG)

Hallo Macke, genauso wie es verschiedene Schemata gibt, die oft gleichermaßen richtig sind, gibt es auch verschiedene Definitionen, die ein Merkmal korrekt zusammenfassen. Wir versuchen natürlich eine einheitliche Gestaltung zu gewährleisten. Aber genauso wie in Lehrbüchern, Kommentaren und Falllösungen unterschiedliche Definitionen anzutreffen sind, versuchen wir die verschiedenen Spielarten darzustellen. Es macht aber inhaltlich keinen Unterschied, welche Formulierung man genau wählt. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Ich merke es mir immer mit „

= jede Verkürzung des Schutzbereichs“. Ist mir ehrlich gesagt noch nie als falsch angestrichen worden. Wenn ich daran denke, fällt mir durch die offene Formulierung (modern = weit) meistens sogar noch der Rest ein 😄.

Ich kannte die Definition auch ohne die Aspekte der Zurechenbarkeit und eines gewissen Gewichts der Maßnahme. Ohne diesen Zusatz markiert die KI die ansonsten richtige Defintion als falsch. Das stört vor allem, wenn man die Definition ohne den Zusatz oft in Klausuren verwendet hat, ohne dass es angestrichen wurde 😃

Gehört zum modernen Begriff des Eingriffs nicht auch zwingend eine Einzelfallentscheidung über die Zurechnung des grundrechtsverkürzenden Handelns inkl. einer Liste von Kriterien, die regelmäßig bei dieser von Relevanz sind? Kriterien für die Zurechnungsentscheidung: a) Beeinträchtigung ohne selbstständige Zwischenursache b) Finalität im engeren Sinne (beabsichtigte Folge staatlichen Handelns) c) Finalität im weiteren Sinne (unbeabsichtigt aber vorhersehbar) d) Besonders intensive Beeinträchtigung e)