Definition: Primärpflicht (vor § 241 BGB)

22. Mai 2026

7 Kommentare

Was versteht man unter der „Primärpflicht“?

Die Primärpflicht ist die unmittelbar aus dem Schuldverhältnis kraft Vertrag oder Gesetz folgende Leistungspflicht oder Schutzpflicht.

Beispiele für Primärpflichten sind zB die Pflicht zur Übergabe und Übereignung der Kaufsache (§ 433 Abs. 1 BGB), aber auch die Pflicht, die Rechtsgüter des Vertragspartners nicht zu schädigen (§ 241 Abs. 2 BGB). Sekundärpflichten folgen dagegen erst aus der Störung von Primärpflichten, hierzu zählt insbesondere die Schadensersatzpflicht sowie Gewährleistungsrechte des besonderen Schuldrechts (Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt).

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Fundstellen

Taschendefinitionen, 5. Aufl. 2022, S. 39

Eine Besprechung von:

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

Floo

10.1.2026, 12:54:26

Sofern ich es richtig verstehe, geht es in dieser Aufgabe um die Abgrenzung der Primärpflicht zur Sekundärpflicht wobei sich letztgenannte aus der Verletzung von erstganannten Pflichten ergeben. Insofern wird mir nicht klar, wieso die Auswertung der Frage es als falsch ansieht, wenn ich die

Nebenleistungspflichten

den Primärpflichten zuordne. Schließlich führt die Verletzung von

Nebenleistungspflichten

ebenso wie die Verletzung von

Hauptleistungspflichten

und

Schutzpflichten

zur Entstehung von Sekundärpflichten, wonach die

Nebenleistungspflichten

zumindest hinsichtlich dieser Abgrenzung m.A.n. zu den Primärpflichten gezählt werden müssten. Vielleicht mag mich hier mal jemand aufklären.

Foxxy

10.1.2026, 12:54:54

Primärpflicht ist die unmittelbar aus Vertrag oder Gesetz entstehende Pflicht zur Leistung oder zur Rücksichtnahme/Schutz

(§ 241 Abs. 2 BGB)

Nebenleistungspflichten

, die von Anfang an geschuldet sind (z.B. Mitwirkungs- oder Abnahmepflichten), gehören daher zu den Primärpflichten. Sekundärpflichten entstehen erst bei Störung, etwa Schadensersatz und die Gewähr

leistungsrechte

des besonderen Schuldrechts (Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt). Dass die Verletzung einer

Nebenleistungspflicht

Sekundärpflichten auslöst, bestätigt nur ihre Einordnung als Primärpflicht; maßgeblich ist der Entstehungszeitpunkt. Warum deine Antwort als falsch gewertet wurde, kann ich ohne Einsicht nicht sicher sagen; häufig wird „Nebenpflichten“ missverständlich für sekundäre

Leistungspflichten

wie die Nacherfüllung verwendet.