Definition: Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (vor Art. 20 Abs. 3 GG)

5. März 2026

3 Kommentare

4,8 ★ (5.647 mal geöffnet in Jurafuchs)

Was versteht man unter dem „Verhältnismäßigkeitsgrundsatz“?

Nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz muss eine hoheitliche Maßnahme geeignet, erforderlich und angemessen sein, um den mit ihr verfolgten legitimen Zweck zu erreichen.

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist nicht explizit kodifiziert. Er ergibt sich aber aus dem – ebenfalls nicht explizit normierten – Rechtsstaatsprinzip und der Funktion der Grundrechte als Abwehrrechte gegen den Staat. Er hat damit verfassungsrechtlichen Rang. Das BVerfG hat den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ausführlich in seiner Entscheidung BVerfGE 19, 342 – Wencker (RdNr. 17) hergeleitet. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung wird – zu Unrecht – oftmals als subjektiv geprägt, unpräzise und willkürlich abgetan und entsprechend unstrukturiert und knapp geprüft. Mit einer sorgfältigen Prüfung kannst Du Dich klar abheben!

Dein digitaler Tutor für Jura

Rechtsgebiet-Wissen testen

Fundstellen

Guckelberger, Allgemeines Verwaltungsrecht, 11.A. 2023, § 14 RdNr. 53

BVerfG, Beschl. v. 15.12.1965 - 1 BvR 513/65 = BVerfGE 19, 342

Eine Besprechung von:

Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!

Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

PAUE

Paul Engelhardt

21.11.2024, 10:49:05

Im Wort "legitimen" (vorgeschlagene Bausteine) ist ein "t" zu viel

Linne Hempel

21.11.2024, 17:16:31

Hallo Paul Engelhardt, vielen

nk für Deinen Hinweis! Wir haben den Fehler auf unsere Liste gesetzt und werden ihn im nächsten Korrekturgang beheben. Deine Aufmerksamkeit hilft uns, die Qualität unserer Inhalte hochzuhalten. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald wir den Fehler behoben haben. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für

s Jurafuchs-Team

Dodo S.

24.2.2025, 17:40:50

Hallo Paul Engelhardt, vielen

nk für Deinen Hinweis! Wir haben den Fehler korrigiert. Beste Grüße, Dodo - für

s Jurafuchs-Team

Jurafuchs 7 Tage kostenlos testen und mit 15.000+ Nutzer austauschen.

Kläre Deine Fragen zu dieser und 15.000+ anderen Aufgaben mit den 15.000+ Nutzern der Jurafuchs-Community

Jetzt kostenlos testen