3. Januar 2026
14 Kommentare
4,8 ★ (6.130 mal geöffnet in Jurafuchs)
Jurafuchs ist eine Lern-Plattform für die Vorbereitung auf das 1. und 2. Juristische Staatsexamen. Mit 15.000 begeisterten Nutzern und 50.000+ interaktiven Aufgaben sind wir die #1 Lern-App für Juristische Bildung. Teste unsere App kostenlos für 7 Tage. Für Abonnements über unsere Website gilt eine 20-tägige Geld-Zurück-Garantie - no questions asked!
simon175
24.10.2024, 18:14:56
Angelo
4.12.2024, 14:19:54
Nils
12.8.2025, 15:44:55
SM2206
31.8.2025, 23:08:40
Nils
1.9.2025, 15:03:43
YanWing
10.1.2025, 13:46:22
in allgemeiner Bedeutung ist die Fähigkeit verschiedener Bezugssysteme zum effektiven Zusammenwirken, ohne dass eine Adaption von Außen notwendig ist. § 327e II S.4
BGBbeschränkt sich auf digitale Produkte. Die Definition der
Interoperabilitätist somit auf diese spezifiziert und enthält zwangsläufig den Aspekt Software. Meiner Einschätzung nach muss dies bei Sachen allerdings nicht unbedingt der Fall sein.
Interoperabilitätkönnte diesbezüglich auch darin bestehen mit anderen Sachen im Verbund funktionieren zu können, wobei dabei nicht auf das "zusammen passen" -
Kompatibilität, sondern "zusammen wirken" -
Interoperabilitätabgestellt/geachtet wird, ohne dass ein digitaler (Teil-)Aspekt vorliegen müsste. § 327e II S.4
BGBals Legaldefinition anzusehen empfinde ich als ungeschickt, da er nicht abstrakt genug formuliert ist. Wie kann es sich um eine Legaldefinition handeln, wenn man sie "umdichten" muss, um auf eine andere Norm angewendet werden zu können. Allenfalls könnte er als Auslegungshilfe bezeichnet werden. Im Grunde ist dies aber unwichtig. Tauscht man den Begriff "digitales Produkt" mit "Sache" aus, kommt man zu der annehmbaren Definition, welche im konkreten Fall auch nur auf reine Hardware beschränken angewendet werden könnte. Ich sehe hier durchaus eine Abgrenzungsschwierigkeit zur
Kompatibilitätbzw. werden wohl häufig beide Merkmale gleichzeitig einschlägig sein.
Ja, das mag sein. Aber wir können kein direktes Normzitat angeben, sondern nur ein "vgl.", geschweige denn die Definition direkt übernehmen. Mal abgesehen davon, dass die Norm gar nicht anwendbar ist, ergibt das schon deshalb keinen Sinn, weil dort auf das digitale Produkt abgestellt wird. Wir haben hier aber gar kein digitales Produkt.
Aber in der Lösung steht doch bereits „vgl. die Legaldefinition in § 327e II 4
BGB“. Dass eine direkte Anwendung aufgrund der völlig unterschiedlichen Begrifflichkeiten auf andere als "digitale Produkte" nicht möglich ist, ist doch eindeutig und dürfte sich von selbst verstehen.
Männchen
16.1.2025, 14:03:17
Ich habe mir auch gerade lange den Kopf zerbrochen was die
Interoperabilitätaußerhalb des Kontextes der §§ 327 ff. bedeuten könnte, nur um dann bei der Lösung auf diese verwiesen zu werden. Danke für die Ausführungen!
Nils
12.8.2025, 15:42:25
"Die in § 434 Abs. 2 S. 2 weiterhin genannten Merkmale der Funktionalität,
Kompatibilitätund
Interoperabilitätsind in Art. 2 Nr. 8–10 Warenkauf-RL legaldefiniert und finden im deutschen Recht in den Begriffsbestimmungen der § 327e Abs. 2 S. 2–4 eine Parallele, die auf Verbraucherverträge über digitale Produkte bezogen sind. Aufgrund des Entstehungs- und Wertungszusammenhangs zwischen den Regelungen der §§ 327 ff. und der Neufassung des § 434 (→ Vor § 433 Rn. 4) sind beide Normenkomplexe grundsätzlich im Gleichklang auszulegen." MüKo
BGB/Maultzsch, 9. Aufl. 2024,
BGB§ 434 Rn. 26
