Definition: Betriebliche Übung

17. Mai 2026

2 Kommentare

Was versteht man unter der betrieblichen Übung im Arbeitsrecht?

Eine betriebliche Übung ist ein regelmäßig wiederholtes und gleichförmiges Verhalten des Arbeitgebers, aus dem die Arbeitnehmer schließen dürfen, dass der Arbeitgeber sich für die Zukunft binden will.

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Fundstellen

BAG, Urt. v. 21.01. 2009 - 10 AZR 219/08 = NZA 2009, 310

Junker, Grundkurs Arbeitsrecht, 20.A. 2021, § 1 RdNr. 70ff.

Löwisch/Caspers/Klumpp, Arbeitsrecht, 12.A. 2019, § 3 RdNr. 68ff.

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Fragen und Anmerkungen aus der Jurafuchs-Community

MajorTom(as)

3.6.2025, 10:16:55

Als kleine Ergänzung: Nötig ist insbesondere ein "kollektives Element", d.h. die Zusage darf nicht nur einzelnen Personen gelten Eine Wiederholung wird grds. bei dreimaliger Durchführung als "dauerhaft" angesehen (dies gilt jedenfalls bei jährlichen Leistungen, bei monatlichen reichte dem BAG ein Zeitraum von einem

hr) (Die Herleitung ergibt sich aus Vertrauenshaftungstheorie, § 242 BGB oder der Vertragstheorie)

MAR

Martin.brck

25.11.2025, 17:12:00

Unter einer betrieblichen Übung versteht man im Arbeitsrecht ein regelmäßig wiederholtes und gleichförmiges Verhalten des Arbeitgebers, welches nicht gegen zwingendes Recht verstößt, und aus dem die Arbeitnehmer schließen dürfen, dass der Arbeitgeber sich für die Zukunft binden will. => In der vorherigen Aufgabe wird noch das Merkmal das kein „Verstoß gegen zwingendes Recht“ vorliegen dar, mit aufgeführt. Ist dies notwendig?