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Entstehungszeitpunkt des Zeugnisverweigerungsrechts nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 StPO

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24. August 2026

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Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche

Im Prozess gegen A verweigert seine Verlobte V die Aussage (§ 52 Abs. 1 Nr. 1 StPO). Im Ermittlungsverfahren wurde V polizeilich vernommen. Das Verlöbnis kam erst nach dieser Vernehmung wirksam zustande. Der Polizeibeamte P, der V vernommen hatte, tritt im Prozess als Zeuge auf.

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