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Indizwirkung des Nötigungsmittels – Beispiel: Strafbare Handlung
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlicheWie funktioniert Jurafuchs?
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Versperren des Arbeitswegs im Arbeitskampf – Verwerflichkeit nach § 240 StGB
T und andere Arbeiter wollen ihre bedrohten Arbeitsplätze erhalten. Auf dem gewerkschaftlich organisierten Streik versperren sie deshalb die Zufahrt für Autos zum Firmensitz. Sie verhindern so gezielt, dass die nicht streikenden Kollegen ihren Arbeitsplatz aufsuchen können.
Verwerflichkeit einer Demonstration im Straßenverkehr – Versammlungsfreiheit als Rechtfertigung?
T will für bessere Radwege demonstrieren. Er meldet deswegen eine „Fahrraddemo” an. Gemeinsam mit den anderen Teilnehmern fährt er die geplante Route entlang, an der auch O wohnt. Aufgrund der vielen Fahrräder kommt O mit seinem Auto 20 Minuten lang nicht aus seiner Einfahrt.