Jurafuchs

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Schutz vor Gleichbehandlung von wesentlich Ungleichem

einfach
schwer
22. November 2026
15 Kommentare

Sachverhalt

Reduziert auf das Wesentliche
Jurafuchs
Bürgermeister B möchte endlich mal wieder ungestört mit seiner Frau in seinem Lieblings-Restaurant sitzen. Sein Gemeinderat erlässt daher ein Verbot von Kindern und Haustieren in Restaurants. Eltern sind empört: Man könne ihre Kinder doch nicht Haustieren gleichsetzen!

Prüfungsschema

Wie prüfst Du den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG)?

  1. Gleich- bzw. Ungleichbehandlung
    1. Bestimmte Behandlung einer Personengruppe
    2. Abweichende Behandlung einer anderen Personengruppe
    3. Gemeinsamer Bezugspunkt für beide Personengruppen
  2. Rechtfertigung der Gleich- bzw. Ungleichbehandlung
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Wie funktioniert Jurafuchs?

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Eine Besprechung von:Jurafuchs
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