Pflichten des Unternehmers: 1. Hauptpflichten

Der Werkunternehmer hat die Hauptleistungspflicht das geschuldete Werk herzustellen (§ 631 Abs. 1 BGB). Beim Werk kann es sich um die Herstellung oder Veränderung einer Sache oder jeden anderen durch Arbeit oder Dienstleistung herbeizuführenden Erfolg handeln (§ 631 Abs. 2 BGB). Bei der Restauration des Eichenschrank handelt es sich um den geschuldeten Erfolg. Wenn U den Schrank nicht restauriert, hat er seine Pflicht nicht erfüllt.

Der Werkunternehmer kann das Werk grundsätzlich ganz oder teilweise von Dritten herstellen lassen. Das können Arbeitnehmer aber auch Subunternehmer sein. Für das Verschulden haftet der Werkunternehmer dann aber nach § 278 BGB. Eine persönliche Leistungspflicht kann aber auch ausdrücklich vereinbart werden oder sich aus den Umständen ergeben. Für eine künstlerischen Darbietung kann sich eine höchstpersönliche Leistungspflicht etwa aus dem Sinn und Zweck des Vertrages ergeben.

Der Werkunternehmer kann das Werk grundsätzlich ganz oder teilweise von Dritten herstellen lassen. Für eine davon abweichende persönliche Leistungspflicht des U gibt es keine Anhaltspunkte.

Der Werkunternehmer hat das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen (§ 633 Abs. 1 BGB). Die Sach- und Rechtsmangelfreiheit gehört (wie im Kaufrecht) zu den primären Leistungspflichten.

U hat als Werkunternehmer das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen (§ 633 Abs. 1 BGB).