+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

Jurafuchs

B lässt seinen Neuwagen in Us Tuningwerkstatt motortunen. Us Angestellter A führt das Tuning durch. Dabei setzt sich A mit seiner ölverschmierten Arbeitskleidung auf die Wildledersitze.

Einordnung des Falls

Pflichten des Unternehmers: 2. Nebenpflichten

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 4 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Der U hätte die Arbeiten persönlich durchführen müssen.

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Nein, das ist nicht der Fall!

Der Werkunternehmer kann das Werk grundsätzlich ganz oder teilweise von Dritten herstellen lassen. Das können Arbeitnehmer aber auch Subunternehmer sein. U bediente sich zur Erfüllung der Arbeitskraft des A. Für eine persönliche Leistungspflicht des U gibt es keine Anhaltspunkte. Für Bs Verschulden haftet U nach § 278 BGB.

2. Durch die verunreinigten Sitze hat U seine Hauptleistungspflicht verletzt.

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Nein, das trifft nicht zu!

Der Werkunternehmer hat die Hauptleistungspflicht, das Werk frei von Sach- und Rechtsmängeln herzustellen ( §§ 631 Abs. 1, 633 Abs. 1 BGB). Das Werk ist nicht das (ganze) Auto selbst, sondern die Leistungssteigerung des Motors. Die verunreinigten Sitze mindern die Leistung des Motors nicht.

3. U hat die Nebenpflicht, auf Bs Autositze aufzupassen.

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Ja!

Jeden Schuldner treffen nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) Nebenpflichten, insbesondere Schutz- und Obhutspflichten (§ 241 Abs. 2 BGB). Je nach Schuldverhältnis sind diese Pflichten unterschiedlich stark ausgeprägt. Beim Werkvertrag spielen diese oft eine besondere Rolle, weil dem Unternehmer meist Sachen zur Reparatur oder Bearbeitung überlassen werden. Daneben muss der Werkunternehmer den Besteller etwa auch vor Gefahren warnen, die sich aus dem Werk ergeben. Er muss auch auf die Vermögensinteressen des Bestellers achten, etwa indem er die Herstellung nicht teurer macht als notwendig.

4. Indem A die Ledersitze mit Öl verschmierte, hat U seine Nebenpflicht verletzt.

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Genau, so ist das!

B hat sein Auto dem U überlassen. Daher hat U dafür zu sorgen, dass das Auto und damit auch die Sitze nicht beschädigt werden. Nicht U, sondern A hat die Ledersitze mit Öl verschmiert. A ist jedoch Us Erfüllungsgehilfe. Sein Verhalten wird dem U daher zugerechnet (§ 278 S. 1 BGB). Das Verschulden wird vermutet (§ 280 Abs. 1 S. 2 BGB) und ein Schaden liegt vor. Somit hat A einen Schadensersatzanspruch gegen U (§§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB).

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