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Teilleistung als Grundfall des Schadensersatzes statt der Leistung (§ 281 Abs. 1 S. 2 BGB)
Sachverhalt
Reduziert auf das WesentlichePrüfungsschema
Wie prüfst Du die Voraussetzungen des Schadensersatzes statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung (§ 280 Abs. 1, 3, 281 BGB)?
- Schuldverhältnis (§ 280 Abs. 1 S. 1 BGB)
- Nicht-/Schlecht-/Teilleistung (Pflichtverletzung)
- wirksamer, fälliger und einredefreier Anspruch
- Nichterbringung der Leistung (Eintritt des Leistungserfolgs) bei Fälligkeit bzw. nicht ordnungsgemäßer Leistung
- eigenes Vertretenmüssen
- Zurechnung der Kenntnis bzw. des Kennenmüssens eines Dritten (§ 278 BGB)
- Erfolglose Fristsetzung (§ 281 Abs. 1-3 BGB)
- Setzen einer angemessenen Frist (§ 281 Abs. 1 S. 1 BGB) bzw. Abmahnung (§ 281 Abs. 3 BGB) bzw. Entbehrlichkeit der Fristsetzung/Abmahnung (§ 281 Abs. 2 BGB)
- Erfolgloser Fristablauf
- eigenes Vertretenmüssen
- Zurechnung der Kenntnis bzw. des Kennenmüssens eines Dritten (§ 278 BGB)
- Vertretenmüssen (§ 280 Abs. 1 S. 2 BGB)
- Haftungsmaßstab des Schuldners (§ 276 Abs. 1 BGB)
- Vertretenmüssens des Schuldners bei Fristablauf oder Fälligkeit
- eigenes Vertretenmüssen
- Zurechnung der Kenntnis bzw. des Kennenmüssens eines Dritten (§ 278 BGB)
- Schaden
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Weitere für Dich ausgewählte Fälle
Heranziehung zu den Kosten einer Ersatzvornahme
E häuft Bauschutt an der Uferböschung seines Grundstücks an einer Wasserstraße auf. Ihm wird die Beseitigung aufgegeben. Nach Fristablauf erfolgt eine Androhung der Ersatzvornahme ohne weitere Fristsetzung. Mittels Bescheid wird er für die Kosten der Ersatzvornahme herangezogen.
Bestimmtheit der Fristsetzung
K kauft von V einen elektrischen Rollstuhl. Dieser hat einen mangelhaften Motor. K forderte V zur „umgehenden Beseitigung“ auf und kündigte an, den Rollstuhl sonst anderweitig reparieren zu lassen. V meldete sich nicht, sodass K nach vier Wochen die Reparatur für €500 von H vornehmen lässt.